Spanien, Katalonien und die Nationalismuskritik

Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Hans-Ingo Radatz

In Katalonien wünscht eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung die Anerkennung einer katalanischen Nation und die feste Etablierung des Katalanischen als verbindliche Kultur- und Verwaltungssprache für die Region. Trotz massiver Drohungen durch den spanischen Staat ist nahezu die Hälfte der Wahlberechtigten bereit, diese Forderungen notfalls auch durch eine Loslösung von Spanien durchzusetzen. In Deutschland stoßen diese Forderungen auf wenig Verständnis, da man in ihnen vor allem den Ausdruck einer gefährlichen und verachtenswürdigen politischen Ideologie sieht: des Nationalismus. Dabei wird übersehen, dass die katalanischen Forderungen nicht zuletzt auch die erschöpfte und verzweifelte Reaktion auf einen tief verwurzelten spanischen Staatsnationalismus sind, der, im Sinne von Michael Billigs banal nationalism, im Verborgenen wirkt und im Ausland praktisch nicht thematisiert wird.

Für ein paar kurze Wochen im Oktober 2017 erschien der Katalonienkonflikt auf der ganzen Welt in den Nachrichten, um kurz darauf auch schon wieder daraus zu verschwinden. Das Problem war scheinbar gelöst worden, indem man der Region unter Berufung auf Artikel 155 der spanischen Verfassung ihre Autonomie entzog, die gewählte katalanische Regierung entmachtete und die “Aufrührer” verhaftete. Das politische Problem war so zu einem juristischen geworden.

Zwar konnten deutsche, belgische und britische Gerichte im Zusammenhang mit Auslieferungsersuchen keine Anzeichen dafür erkennen, dass die geflohenen Politiker tatsächlich den gewaltsamen Umsturzversuch unternommen hätten, dessen sie nun angeklagt wurden. Zwar hat der Strafrechtler Diego López Garrido, der den zugrundeliegenden Artikel 472 des spanischen Strafgesetzbuchs zum Stratatbestand der rebelión im Rahmen der Strafrechtsreform von 1995 persönlich verfasst hatte, wiederholt öffentlich geäußert, dass die Ereignisse in Katalonien dessen Anwendung zweifelsfrei nicht rechtfertigen. Zwar kommt die Arbeitsgruppe gegen willkürliche Inhaftierungen des UN-Menschenrechtsrat in mehreren Erklärungen zu dem Ergebnis, dass die Inhaftierung der katalanischen Politiker willkürlich erfolgt sei, gegen zahlreiche internationale Abkommen verstoße und unverzüglich unter Zahlung angemessener Entschädigungen beendet werden müsse. Doch diese Nachwehen der dramatischen Ereignisse des Oktober 2017 sind bereits wieder unterhalb der Wahrnehmungsschwelle der öffentlichen Aufmerksamkeit gerutscht.

Der Katalonienkonflikt wurde in Deutschland während der heißen Phase mit einer Mischung aus Verständnislosigkeit und Entrüstung verfolgt – und mit Interesse lediglich deswegen, weil es sich angesichts der tagesaktuellen Ereignisse nicht vermeiden ließ. Denn während es bei vielen anderen Konflikten eine Wohlfühlposition gibt, mit der man sich identifizieren kann (gegen Trump, gegen Brexit), sind für das deutsche Publikum im Katalonienkonflikt beide Seiten eher peinlich: die katalanische Seite wegen ihrer augenscheinlich irrationalen Forderungen, die spanische wegen ihrer mangelnden Dialogbereitschaft und der Polizeigewalt. Ein solches Thema behandelt man nur solange, wie man muss.

Die katalanischen Bestrebungen wurden gesehen als ein nationalistisch-populistisches Zurück in die “Kleinstaaterei”, das sich in jedem Fall aus unlauteren Motiven zu speisen schien – wenn auch nicht ganz klar wurde, welche dies genau waren. Als niedere Beweggründe für die unverständlichen Unabhängigkeits­bestrebungen sind unter anderem “antieuropäische Gesinnung”, “fehlende Solidarität mit Restspanien”, “nationalistisches Delirium” und ein “Ablenkungsmanöver von seiten korrupter Politiker” angeboten worden. “Diesseits der Pyrenäen ist der nationalistische Furor schwer zu verstehen”, schreibt Birgit Aschmann in einem eindrucksvoll kenntnisreichen Artikel in der FAZ vom 18.12.2015, in dem sie einen wichtigen Beitrag dazu leistet, auch die katalanische Seite zu verstehen.

Wie in allen ideologischen Konflikten gibt es schließlich auch hier mindestens zwei Standpunkte und Diskurse. Der eine dieser beiden Diskurse findet von Madrid aus in spanischer Sprache statt und wird von unseren Massenmedien oft ungefiltert nach Deutschland gemeldet; der Gegendiskurs dagegen ist in Barcelona lokalisiert, findet vor allem in katalanischer Sprache statt und erreicht außerhalb Kataloniens fast niemanden; selbst die Spanier wissen davon so gut wie nichts. Keiner von beiden ist inhärent unmoralisch oder unbeachtlich, aber in deutschen Medien spiegelt sich dennoch fast ausschließlich die Madrider Sichtweise wider – oft vermischt mit schiefen Analogien (Bayern …). Madrid tritt dabei als die Hauptstadt eines seriösen National- und Rechtsstaats auf, während Barcelona oft wie die Fluchtburg fanatischer Nationalisten erscheint. Es erscheint selbstverständlich, dass es ausreicht, aus Madrid zu berichten. Geht es um die spanische Seite, ist die Rede vom “spanischen Ministerpräsidenten”; der genauso demokratisch gewählte katalanische Minsterpräsident wird dagegen nicht selten als “Separatistenführer” bezeichnet. Wenn also deutsche Medien sich fast ausschließlich die Madrider Sichtweise zueigen machen, so ist das dem deutschen Publikum perfekt nachvollziehbar. Allerdings scheint es zugleich das Verständnis des Gesamtphänomens nicht eben zu befördern.

Ist Separatismus nationalistisch, irrational und unmoralisch; die Verteidigung der nationalen Integrität des Staates dagegen rational und unproblematisch?

Die insgesamt ablehnende Haltung gegenüber den katalanischen Bestrebungen ist Bestandteil eines mehrheitsfähigen nationalismuskritischen Diskurses, der deswegen nicht explizit gemacht wird, weil er der gebildeten Öffentlichkeit als selbstverständlich gilt und allein durch das Thema der Unabhängigkeitsforderung evoziert wird. Eine Nation kann demzufolge nur ein Volk innerhalb staatlicher Grenzen sein und “Nationen ohne Staat” sind demgegenüber folglich keine Nationen, sondern “Unruheprovinzen”, insbesondere dann, wenn wir davon ausgehen können, dass die Staaten demokratisch regiert werden. Nach dieser Überzeugung ist Katalonien also höchstens eine “Region”, aber inhärent niemals eine Nation; Regionen ihrerseits sind aber naturgemäß eine interne Angelegenheit des betreffenden Staats. Und in keinem Fall unsere. Kurioserweise ist es also für unsere nationalismuskritische Öffentlichkeit eine Selbstverständlichkeit, dass wir uns in solche internen Belange nicht einzumischen haben, weil die Souveränität von Nationalstaaten – also die Nation – eines der höchsten Rechtsgüter überhaupt ist. Der unverbrüchliche Respekt vor dem Nationalismus der Staaten ist ein zentrales Element des üblichen antinationalistischen Diskurses.

Insofern gibt es für uns auch kein genuines Katalonienproblem: Katalonien ist demnach essenziell und unabänderlich eine spanische Region und anderslautende Forderungen können daher nur als unseriös gelten. Nach dieser Sichtweise entsteht der Konflikt dadurch, dass Spanien in vernünftiger Weise den Rechtsstaat verteidigt, während katalanische Rebellen eine offensichtlich irrationale Position verteidigen. Diese selbstverständlichen Argumente muss man in deutschen Medien nicht ausformulieren; die begleitenden Leserbriefe übernehmen die Ausführung verlässlich: “Anachronismus, jetzt wo Europa zusammenwächst”, “korrupte Rattenfängerelite führt das katalanische Volk ins Unglück”, “Katala-Nazis wollen Spanien zerstören”, “Vorwand, um sich vor der Solidarität mit Andalusien zu drücken”…

Interessant an dieser liberal auftretenden Kritik ist allerdings, dass sie ausschließlich Unabhängigkeitsbewegungen betrifft, die ihr Ziel (noch) nicht erreicht haben. Ist der neue Staat erst einmal etabliert, verstummen sie sofort: aus Respekt vor der Souveränität des neuen Nationalstaats!

Die traumatischen Erinnerungen an die nationalistischen Kriege des 19. und 20. Jahrhunderts führen in unserer gebildeten Öffenlichkeit zu heftigen Abwehreaktionen, wenn es darum geht, europäische Staatsgrenzen zu verändern. Diese Nationalismuskritik ist perfekt nachvollziehbar, besonnen und von pazifistischen Impulsen getragen. Leider greift sie dabei aber zu kurz, indem sie einen scharfen und schwer zu rechtfertigenden Unterschied zwischen zwei Arten von Nationalismus einführt, von denen der eine als verwerflich gilt, der andere aber entweder unsichtbar bleibt oder aber als harmlos angesehen wird.

Die etablierten Nationalstaaten erhalten dabei den Nimbus grundvernünftiger, ja nahezu naturgesetzlicher Notwendigkeiten; sie werden unantastbar und unhinterfragbar und ihr Nationalismus wird diskursiv zu einem harmlosen Patriotismus euphemisiert. Alle Bewegungen und Gruppierungen aber, die eine Veränderung dieses status quo anstreben, um ihrerseits einen eigenen Nationalstaat zu erringen, werden als gefährliche Brandstifter hingestellt, die den labilen Konsens der Staatsgrenzen in Frage stellen und so die Gefahr erneuter nationalistischer Kriege heraufbeschwören. Diese Gruppen werden in der öffentlichen Wahrnehmung als gefährliche “Nationalisten” gesehen. Das gilt umso mehr für den zentralspanischen Mehrheitsdiskurs, in dem der Ausdruck nacionalistas ausschließlich für die regionalistischen Autonomie­bewegungen verwendet wird. Ein argumentativer Interessensabgleich zwischen den beiden Parteien solcher Konflikte erübrigt sich und der Begriff  nacionalistas diskreditiert die nicht-staatliche Gruppe als nicht-satisfaktionsfähigen Gesprächspartner. Leider wird dadurch aber auch eine Verhandlungslösung unmöglich.

Der britische Soziologe Michael Billig hat 1995 in seinem Buch Banal Nationalism[1] überzeugend gezeigt, dass unser Diskurs über (und gegen) den Nationalismus von einer Wahrnehmungsstörung geprägt ist, die uns Nationalismus nur dort sehen lässt, wo nicht-staatliche Gruppen auf Veränderung drängen, nicht aber dort, wo der alltägliche, banale Nationalismus der etablierten Nationalstaaten am Werke ist:

„…. es gibt etwas Irreführendes an dieser geübten Verwendung des Wortes ‘Nationalismus’. Es scheint den Nationalismus immer an der Peripherie zu verorten. Separatisten sind oft in den äußeren Regionen von Staaten zu finden; die Extremisten lauern in etablierten Demokratien demnach vor allem an den Rändern des politischen Lebens, die von den vernünftigen Politikern der Mitte tunlichst gemieden werden. Die Widerstandskämpfer, die versuchen, ihre neuen Heimatländer zu etablieren, handeln unter Bedingungen, in denen bestehende Staatsstrukturen zusammengebrochen sind, typischerweise in einiger Entfernung von den etablierten Zentren des Westens. Aus der Perspektive von Paris, peripher am Rande Europas gelegen. All diese Faktoren zusammen machen den Nationalismus nicht nur zu einer exotischen, sondern auch zu einer peripheren Kraft. Folglich gelangt man in den etablierten Nationen – in den Zentren der Macht – zu der Sichtweise, den Nationalismus als etwas zu sehen, das nur andere, nicht aber ‘uns’ betrifft”.

Billig bezeichnet diesen unbemerkten Alltagsnationalismus als banal nationalism; von der Nationalismuskritik wird er höchstens am Rande wahrgenommen und kann in jedem Fall auf Milde hoffen. Wenn amerikanische Schulkinder jeden Morgen die Hand aufs Herz legen und der Nationalflagge in einer quasi-religiösen Zeremonie ihre Gefolgschaft schwören, ist das kein nationalistischer Exzess. Wenn dagegen ein katalanischer Kulturverein wie Òmnium cultural für eine flächendeckende gesellschaftliche Verwendung der eigenen Sprache eintritt, ist das z.B. für Herrn Ingendaay in seinem Artikel “Die Sprache der Blöden” (FAZ vom 13. Juni 2019) und die Mehrheit seiner Leser tendenziell bedenklich. Während der reivindikative Nationalismus nicht-staatlicher Akteure in westlichen Gesellschaften vehement zurückgewiesen wird, ist der eigene “banale” Nationalismus kein Thema.

Niemand würde es daher mehr wagen, das Kleinstaaterei-Argument auf Irland, Lettland, Norwegen oder Slowenien anzuwenden oder diese Staaten heute noch für ihren historischen Separatismus kritisieren.

Dass sie allesamt ihre staatliche Unabhängigkeit erst in jüngster Zeit durch eine völkerrechts- und verfassungswidrige Loslösung von Großbritannien, der Sowjetunion, Dänemark oder Jugoslawien erkämpft haben, ist vergeben und vergessen. Dabei macht es für die öffentliche Wahrnehmung offenbar keinen Unterschied, ob die Loslösung von einem diktatorischen Unrechtsstaat oder von einer parlamentarischen Demokratie erfolgte! Der Erfolg lässt jeden Makel der Illegalität oder des “nationalistischen Fanatismus” verschwinden und der neugeborene Nationalstaat kann nun auf dasselbe Wohlwollen der Nationalismuskritiker hoffen, das seinerzeit, in der heißen Phase des Konflikts, nur der ehemaligen Titularnation entgegengebracht worden war. Von den 29 Mitgliedsstaaten der EU hat fast ein Drittel die Unabhängigkeit erst im Lauf des 20. Jahrhunderts erlangt:

1. Estland, 1,3 Mio Einwohner (von der Sowjetunion, 1991)
2. Finnland, 5,5 Mio Einwohner (von Russland, 1917)
3. Irland, 4,8 Mio Einwohner (von Großbritannien, 1921)
4. Kroatien, 4,2 Mio Einwohner (von Jugoslawien, 1991)
5. Lettland, 1,9 Mio Einwohner (von der Sowjetunion, 1991)
6. Litauen, 2,8 Mio Einwohner (von der Sowjetunion, 1990)
7. Malta, 0,4 (ehem. brit. Kronkolonie, 1964)
8. Slowenien, 2,0 Mio Einwohner (von Jugoslawien, 1991)
9. Zypern, 0,8 Mio Einwohner (ehem. brit. Kronkolonie, 1960)

Außerhalb der EU könnten man zudem noch das Kosovo und Montenegro nennen. In allen Fällen gab es Rechtsbrüche, gewaltsame Auseinandersetzungen, Völkerrechts­verstöße, die aber heute höchstens noch in historischer Perpektive diskutiert werden, den betreffenden Staaten aber im öffentlichen Diskurs nie mehr vorgehalten werden.

Der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung dagegen schon. Auch taucht hier das Wort von der zu vermeidenden Kleinstaaterei verlässlich auf – selbst wenn ein katalanischer Staat mit derzeit 7,6 Mio noch einmal deutlich größer wäre, als der größte der oben genannten neun EU-Mitgliedsstaaten; oder anders formuliert: deutlich größer als Zypern, Malta, Luxemburg, Estland, Lettland und Slowenien zusammen.

Der antinationalistische Mehrheitsdiskurs deutscher Medien besteht also einerseits darauf, dass das katalanische Unabhängigkeitsstreben rechts- und vernunftwidrig ist und zudem zu einer als negativ bewerteten “Kleinstaaterei” führt; zugleich gilt diese Argumentation aber für die allesamt deutlich kleineren neun EU-Mitgliedstaaten nicht, die denselben Unabhängigkeitsprozess bereits erfolgreich abgeschlossen haben.

Dieses Messen mit zweierlei Maß wird nicht zuletzt durch eine auf Desinteresse basierende Geschichtsvergessenheit befördert. Michael Billigs Beobachtung erklärt problemlos, warum ehemals als “fanatisch”  kritisierte Widerstandsbewegungen mit der erfolgreichen Gründung ihres neuen Staats in kürzester Zeit zu respektablen politischen Akteuren avancieren konnten: Ihr ehemals “heißer” Nationalismus ist mit der Staatsgründung zu einem “banalen” Nationalismus geronnen, den wir nicht mehr fürchten müssen und mittelfristig auch nicht mehr wahrnehmen, sofern er sich nach außen nur halbwegs bedeckt hält.

Download des vollständigen Gastbeitrags als PDF mit weiteren Kapiteln zu diesen Themen:

– Regionalsprachen sind provinzieller Unfug, nationale Staatssprachen dagegen ein Gebot der Vernunft
– Catalanum est, non legitur
– Warum ist Spanien unfähig, Kompromisse zu schließen
– Zu Gründen und Entwicklung der Idee einer spanischen Nation
– Der nationale Fehlstart Spaniens und seine Folgen für Katalonien
– Der Separatismushass: Kernelement des spanischen Nationaldiskurses
– Die symbolische Unabhängigkeitserklärung Präsident Puigdemonts: Ein Putsch ähnlich dem der Militärs im Jahre 1981?
– Schlussfolgerung

[1] Billig, Michael. Banal Nationalism. London: Sage, 1995.