Eine Vorbemerkung von Anja Hirschel zur 32. Peira-Matinée am 28. Mai 2017 in Berlin
Zum jetzigen Zeitpunkt ist klar: Die Piraten sind in keinem Landtag mehr vertreten. Die Lage zwingt uns, dass wir in einer Bestandsaufnahme unser politisches Verhältnis zum Bürger überdenken müssen. Es wäre nun leicht, einen Abgesang anzustimmen: „Ja, die Piraten hatten ihre Zeit, aber diese ist nun vorüber.“ Genauso einfach könnten die Gründe verdrängt und die Schuld beim „Wähler, der uns nicht versteht“ gesucht werden. Von Streit und gegenseitigen Schuldzuweisungen ganz zu schweigen.
Nein!
Es sich leicht zu machen, widerspricht allem, was den Kern und das Wesen der Piraten ausmacht. Eine offene Analyse der Fakten steht uns besser zu Gesicht.
Zu sehr haben wir versucht, alles richtig zu machen. Wir haben viele wichtige und richtige Punkte in unser Programm aufgenommen, uns dabei aber selbst die Freiheit genommen, eben nicht zu allem eine Meinung haben zu müssen. Wir sind die Partei für den vernünftig und zukunftsorientiert denkenden Bürger. Wir müssen es aber nicht allen recht machen. Und gerade das gibt uns die Möglichkeit, mit unverstelltem Blick neue, auch radikale Ideen für unsere Gesellschaft zu entwickeln. Konzepte für eine Zukunft, die gerade erst herauf zu dämmern beginnt.
Piraten werden mit Kompetenz zu Datenschutz und Sicherheit im Netz in Verbindung gebracht. Bedeutet der Ausgang der Wahl, dass diese Themen für uns irrelevant geworden sind? Unsere Themen sind aktueller den je. Netzpolitik ist in aller Munde und z.B. auch das BGE wird nicht mehr als utopische Spinnerei abgetan. Bürgerbeteiligung wird immer mehr gefordert. Und doch bewegen wir Piraten uns am Rande der politischen Irrelevanz. Viele Menschen sind in der Piratenpartei mit Leidenschaft und Enthusiasmus aktiv, an Motivation mangelt es uns also wahrlich nicht. Wir brauchen neue Wege, die unbestritten existierende Kompetenz in den gesellschaftlichen Dialog einzubringen. Ein scharfes Profil und schlagkräftige Aussagen gingen allzu oft im Grundrauschen unter. Der nautische Begriff „an einem Strang ziehen“ war nie allgemein umsetzbar.
Was bewegt uns dazu, Piraten zu sein? Was ist uns in unserem Innersten gemein? Oder legerer ausgedrückt: warum tun wir uns dies alles überhaupt an? Dieser Prozess der Selbstreflexion ist anstrengend, vielleicht sogar desillusionierend. Doch wir stellen uns der Herausforderung. Einem Prozess, den wir durchlaufen müssen. Schmerzlich, aber notwendig, um stabil und schlagkräftig zu werden.Von außen nahezu unbemerkt, haben wir Kandidaten zur Bundestagswahl bereits etwas getan, was bis vor kurzem unmöglich erschien: wir haben ein Team aus Experten geformt, das nicht nur fachlich, sondern auch menschlich bereits jetzt motiviert zusammen arbeitet. Wir sind nicht nur die mit den richtigen Fragen. Wir haben auch eine Mannschaft mit einem festen Kurs.
Ja. Und deshalb freue ich mich auch ungemein auf den Bundestagswahlkampf, der jetzt für uns beginnt.
32. Peira-Matinée: Schwanengesang – von wegen: Die Piratenpartei will 2017 in den Bundestag!