Piratenpartei Deutschland
Piratenpartei Deutschland

Europa zwischen digitaler Selbstbestimmung und Massenüberwachung

Ein Matinée-Gespräch mit: Dr. Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei Deutschland zur Europawahl 2019 und padeluun, deutscher Künstler und Netzaktivist. Moderiert von Rainer Thiem, Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis e.V.

Beide Gesprächspartner sind der Netzgemeinde und weit darüber hinaus bekannt als kompetente und hartnäckige Kämpfer gegen die Einschränkung der Bürgerrechte und gegen Massenüberwachung.
Da Dr. Patrick Breyer aus Juristensicht und padeluun aus Künstlersicht auf das Thema der Matinée blickten, waren die Bestandsaufnahme zum Stand der digitalen Selbstbestimmung und Massenüberwachung sowie der Blick in die Zukunft des Schutzes unserer Privatsphäre in Europa besonders facettenreich.

Unter dem Vorzeichen, dass aktuell eine biometrische Super-Datenbank und grenzüberschreitender Datenzugriff vorangetrieben, Lügendetektoren für Reisende erforscht und der Online-Datenschutz ausgebremst wird, sahen beide Gesprächspartner die Gefahr, dass Europa unsere Grundrechte im Zeitalter der digitalen Revolution nicht schützt, sondern zunehmend aushöhlt.

32. Peira-Matinée: Die Piratin Anja Hirschel will 2017 in den Bundestag

Ein Gespräch mit Anja Hirschel, Spitzenkandidatin der Piratenpartei Deutschland zur Bundestagswahl 2017. Unsere zentrale Frage war, warum sie weiterhin an die Piratenpartei und den erstmaligen Einzug in den Bundestag glaubt.

Mit ihren Forderungen nach „Mehr Demokratie, Teilhabe und Transparenz“ erreichten Pirat*innen vor fünf Jahren viele Herzen der Menschen. Ein kometenhafter Aufstieg führte zum Einzug in vier Landesparlamente. Obwohl sie die fleißigsten, ehrgeizigsten, innovativsten Parlamentarier*innen waren, folgte der Absturz alsbald.

Die Gründe für den Absturz sind vielfältig, ein Hauptgrund lag im gnadenlosen Umgang miteinander. Ein weiterer Grund lag in der Unfähigkeit, die Partei als Sammelbecken von Strömungen zu begreifen, die sich gegenseitig bei der Weiterentwicklung des Parteiprogramms und dessen Umsetzung in parlamentarische Arbeit konstruktiv ergänzen.Des Weiteren musste auch die Piratenpartei schmerzhaft erfahren, dass sich die Sympathie der Medien in der Phase des Aufstiegs beim Absturz als quasi ehernes Gesetz in das Gegenteil verwandelt.

Fortgesetzt geht es der Piratenpartei nicht mehr um den Rückblick, sondern um die Frage, ob sie sich neue Chancen erkämpft. Denn aufgegeben haben sich die, die geblieben sind und Parteien nicht nur als kurzfristige Karriereplattform begreifen, nicht. So kürten sie jüngst auf ihrem Bundesparteitag im März 2017 mit Anja Hirschel, Sebastian Alscher und René Pickhardt ein Spitzentrio für die Bundestagswahl 2017. Und schließlich sind die Piraten*innen aktuell mit Julia Reda im Europaparlament und zahlreichen Mandatsträger*innen in den Kommunalparlamenten vertreten.

Zusammengefasst beantwortete Anja Hirschel unsere zentrale Frage so: Ich freue mich, in den Bundestagswahlkampf all unsere Ideen einzubringen und auf lebhafte Diskussionen! Denn wir Kandidaten zur Bundestagswahl haben allen Widrigkeiten zum Trotz bereits etwas getan, was bis vor kurzem nicht so wahrscheinlich erschien: Wir haben ein Team aus Experten zusammengestellt, das nicht nur fachlich, sondern auch menschlich motiviert zusammen arbeitet. Wir sind nicht nur die mit den richtigen Fragen. Wir haben  auch eine Mannschaft mit einem klaren Kurs.