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Rainer Thiem

Deutschland im Herbst 2018 – Katzenjammer fast überall nur den Grünen geht es gut

Von Rainer Thiem Der schöne Schein Es gibt Menschen, die sagen „Deutschland geht es gut – teilweise sehr gut sogar, Deutschland ist erfolgreich, Deutschland ist …

Quo vadis Türkei? – Die Türkei nach dem Referendum

Ein Gespräch mit Ismail Küpeli, Wissenschaftler und Journalist.

Die Türkei ist heute Mitglied des Europarates, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, der OECD und der NATO. Seit 1963 wurde den Türken der Beitritt in die europäische Gemeinschaft versprochen und seit dem 3.10.2005 ist sie ein offizieller Beitrittskandidat der Europäischen Union. Die Aufnahme der Beitrittsgespräche war trotz dieser Verankerung in den erwähnten Organisationen lange Zeit umstritten, weil sie die komplexe Frage nach der europäischen Identität ebenso aufwirft wie die der türkischen Identität. Einer der heftigsten und prominentesten Gegner war Helmut Schmidt, der die Auffassung vertrat, dass die Türken nicht zu Europa passen.

Die zahlreichen Befürworter plädieren u.a. aus Gründen der eigenen Glaubwürdigkeit und der geostrategischen Lage der Türkei für deren Aufnahme. Auch versprechen sie sich mit dem Beitritt der Türkei in die EU eine wirkungsvolle Unterstützung des wirtschaftlichen Reformprozesses in der Türkei, einen besseren Zugang zur islamischen Welt, eine bessere Integration der in Europa lebenden Türken und nicht zuletzt eine Stabilisierung des politischen Systems und Festigung der Demokratie in der Türkei.

Wenige Tage nach dem Referendum sprachen wir mit Ismail Küpeli, der bereits auf Peira mit einigen Gastbeiträgen auf die türkischen Entwicklungen aufmerksam machte, darüber, ob und wie die türkische Integration in die EU trotz der aktuellen despotischen Politik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan eine Zukunft hat.

Das BGE aus der Perspektive von Kulturschaffenden

Das BGE aus der Perspektive von Kulturschaffenden
Ein Gespräch von Rainer Thiem mit Adrienne Göhler und vielen Pirat*innen

Angesichts fortschreitender Automatisierung ist die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens geradezu unausweichlich für die Gesellschaft der Zukunft. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist zudem Kulturförderung, denn Kreativität setzt Freiheit voraus – besonders die Freiheit von der Angst, nicht genug Einkommen zu haben, um sein Leben zu bestreiten.
Adrienne Goehler ist Psychologin, Publizistin und Kuratorin, sie war Präsidentin der Hochschule für Bildende Künste in Hamburg, Senatorin für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Berlin und Kuratorin des Hauptstadtkulturfonds. 2010 veröffentlichte sie zusammen mit Götz Werner das Buch 1000 Euro für jeden. Freiheit, Gleichheit, Grundeinkommen.

Das bedingungslose Grundeinkommen, so Adrienne Göhler und Götz Werner, ist ein bahnbrechendes Konzept, um dem grundlegenden Wandel von Leben und Arbeit zu begegnen und die Menschen von Existenzangst zu befreien. Einfach, gerecht und finanzierbar! Es schafft Sicherheit und Freiraum für Kreativität und Eigeninitiative, gibt der Arbeit ihren Sinn und den Menschen ihre Würde zurück. Götz Werner und Adrienne Goehler zeigen, wie das Bedingungslose Grundeinkommen in die Praxis umgesetzt werden kann und wie es den Traum der Französischen Revolution von einer solidarischen Gesellschaft einlöst.

 

17. Peira-Matinée: Die Hartz-IV-Diktatur gehört abgeschafft

Die Hartz-IV-Ära, die 2005 begann, hat unendliche viele Menschen ins Elend gestürzt. Statt der Entspannung ist eine Verschärfung auf dem Arbeitsmarkt eingetreten und eine Besserung ist nicht in Sicht. Im Gegenteil, die Verteilungskämpfe werden zunehmen. Bereits heute nach zehn Jahren beziehen 6,5 Millionen Menschen Hartz-IV, die wie es Inge Hannemann als Insiderin zu beschreiben weiß, in vielen Jobcentern zu Bittstellern degradiert wurden und werden. Statt der Rechtssicherheit ist für die Hartz-IV Bezieher ein Zustand der Willkür eingetreten. Als Sie Ihrem Arbeitgeber, der Bundesagentur für Arbeit in einem offenen Brief wegen der vielen Ungereimtheit  unbequeme Fragen stellte, wurde kurz darauf  ihr Computer überwacht, ihre Gespräche abgehört und ihr Arbeitsplatz durchsucht. Letztlich wurde sie freigestellt. Dabei war Inge Hannemann viele Jahre lang eine erfolgreiche Arbeitsvermittlerin gewesen, doch ihr Engagement für die Kunden sorgte für Unmut bei ihren Vorgesetzten.

In ihrem jüngst erschienen Buch „Die Hartz-IV-Diktatur“ deckt die Hartz-IV-Rebellin auf, was in den Jobcentern Deutschlands Tag für Tag geschieht, welche menschlichen Tragödien die Hartz IV-Sanktionen auslösen – und wie teuer das unseren Staat zu stehen kommt. Doch damit nicht genug: In den Schlusskapiteln ihres Buchs stellt Sie kurzfristige und langfristige Forderungen auf, um abschließend zu sagen, „Aufgeben kommt nicht in Frage – jetzt fängt es erst richtig an!“

Und genau darüber haben wir mit Inge Hannemann geredet.
In der Aufzeichnung wird ein Link für den Mitläufer e.V. angegeben, der nicht korrekt war. Hier der richtige Link: Wir Gehen Mit – Die Mitläufer e.V.

Protokoll

Martin Haase hat dankeswerterweise vom Vortrag und Diskussion ein komprimiertes Protokoll erstellt und mit vielen Links angereichert.

Hannemann/Rygiert, Die HartzIVDiktatur (Taschenbuch) – Rowohlt
Offener
Brief an den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit | altonabloggt

Vortrag
Agenda 2010
Hartz I-III: HartzKonzept: Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt
Vermittlungsskandal
Workfare-Staat
0-Euro-Jobs
Workfare
Was hat Hartz IV gebracht?

  • arbeitslos, erwerbslos
  • atypischer Arbeitsmarkt
  • Teilzeit, Mini-, Midi-Jobs usw.
  • Schattenbericht:
    • 3,8 Millionen offiziell Arbeitslose
    • 4 Millionen Schatten-Arbeitslose
    • 600 000 Minijobs

Schattenbericht 2015 der Armutskonferenz
Midijob
Arbeitsamt > Arbeitsgemeinschaft (ArGe) > Jobcenter
Wahlbeteiligung (Blankenese: 80–100%, Bezirke mit hoher Erwerbslosigkeit: 20%)
Eigenverantwortung: Verschiebung von Staat auf Betroffene

    • 600000 Arbeitsplätze jährlich: 1/3 davon: Minijobs, Traineeprogramme,
      Praktika
    • Es gehen genauso viele Arbeitsplätze verloren, wie geschaffen werden.

„Leistungsberechtigte“
Leitbild Jobcenter Neukölln
sozialer Friede gefährdet
Vernetzung

BGE

Diskussion

 

 

 

16. Peira-Matinée: Peschmerga, ISIS und der sozialistische Panzer

16. Peira-Matinée: Peschmerga, ISIS und der sozialistische Panzer – Ein Gespräch von Oliver Waack-Jürgensen mit Enno Lenze und vielen Gästen

Enno Lenze hat viele Reisen in die kurdische Region des Nordirak unternommen, hat mit Beteiligten gesprochen. Hier eine kleine Auswahl von Fragen, die wir Enno stellten: Wer genau ist die ISIS im Irak? Warum ist Kurdistan ein wichtiges Gebiet in der kämpferischen Auseinandersetzung mit der radikal islamistischen Organisation? Wessen Einheiten kämpfen gegen die ISIS? Welche Probleme haben die Kurden und wie können wir aus Europa helfen? Wie geht Kurdistan mit Geflüchteten um?

15. Peira-Matinée Tierschützer*innen – die neuen Terrorist*innen?

Tierschützer*innen – die neuen Terrorist*innen?
Ein Gespräch von Rainer Thiem mit Simon Kowalewski und vielen Gästen

Menschen, die sich für den Tierschutz oder für Tierrechte einsetzen, legen sich mit einem der größten Wirtschaftszweige, der Agro- und Fleischindustrie, an – und das sogar immer erfolgreicher. Diejenigen, die mit der Ausbeutung von Tieren Milliardenumsätze machen, geben sich aber nicht geschlagen, sondern nutzen für den Gegenangriff Verleumdungen und ihre guten Lobbykontakte. So erklärt sich, dass Organisationstatbestände, deren Einführung damit begründet wurde, Terrororganisationen unschädlich zu machen, bevor sie Straftaten begehen, jetzt eingesetzt werden, um Tierschützer*innen, die Straftaten weder begangen noch geplant hatten, einzuknasten.