Generelles Ziel von Peira ist es, einen parteiübergreifenden Dialog zwischen Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft zu initiieren, um neues Denken und Handeln in den gesellschaftspolitischen Feldern zu befördern. Dazu wird Peira Angebote im Bereich politischer Bildung unterbreiten und gemeinsame Projekte entwickeln. Insbesondere möchte die Website dazu einladen, den Diskurs über die gesellschaftlich relevanten Themenfelder anzuregen.
Wir freuen uns daher, mit dem Arbeitspapier“Parteiinterne Bedingungen für die Etablierung der Piratenpartei in Deutschland“ von Dominik Konrad (Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg) eine erste ausführliche Publikation veröffentlichen zu können, die über einen einfachen Blogbeitrag hinausreicht. Nachfolgend das Abstract zum Arbeitspapier, das im Rahmen einer Bachelor-Arbeit entstanden ist. Die Arbeit steht als PDF am Ende dieses Artikels zum kostenlosen Download zur Verfügung.
Parteiinterne Bedingungen für die Etablierung der Piratenpartei in Deutschland
Ein Beitrag von Dominik Konrad – Abstract
Die vorliegende Arbeit beschäftigte sich mit den Etablierungschancen der Piratenpartei im Rahmen einer Bachelorarbeit im Institut für Politische Wissenschaft an der Universität Erlangen-Nürnberg. Ziel war es, die innerparteilichen Bedingungen für die Etablierung der Piratenpartei zu beschreiben und zu bewerten, ob es ihr gelingen kann, bei den Bundestags- und Landtagswahlen Ergebnisse über fünf Prozent zu bekommen. Zur Erfassung der parteiinternen Bedingungen wurden die Ressourcen, die Strategie und das inhaltliche Angebot der Partei nach dem Modell von Oskar Niedermayer über die Erfolgsbedingungen neuer Parteien im Parteiensystem untersucht. Die Ressourcen setzen sich aus Organisationsform, Mitgliedern, Führungskräften, Finanzausstattung, Motivation, innerparteilicher Willensbildung und Strategiefähigkeit der Partei zusammen. Die Strategie der Partei ist sowohl hinsichtlich ihrer Mobilisierung des eigenen Wählerpotentials als auch hinsichtlich der Abgrenzung und Konkurrenz zu anderen Parteien zu beurteilen. Das inhaltliche Angebot bezieht sich auf das Programm der Partei und versucht, die Partei auf den wesentlichen Konfliktlinien, die den Parteienwettbewerb prägen, einzuordnen. Die vorliegende Arbeit beschäftigte sich ausschließlich mit den Faktoren, welche für eine Etablierung innerhalb der Kontrolle der Partei liegen und lässt gesellschaftliche Faktoren, sowie das Verhalten und die Reaktionen der anderen Parteien außen vor. Wesentliche Ergebnisse der Analyse sind einerseits, dass die Piratenpartei eine eklatante Schwäche im Bereich der Führungskräfte hat und durch ihre prekäre Finanzsituation paralysiert wird. Die gewählte Organisationsform der Piratenpartei und ihre Mitgliederstruktur macht sie andererseits außerordentlich konkurrenzfähig gegenüber anderen Parteien. Ihre Strategie im politischen Wettbewerb ist sehr gut, wenngleich den Mitgliedern selbst häufig die Strategiefähigkeit fehlt. Der Piratenpartei gelingt es nicht, ihr Programm ansprechend und einfach zu kommunizieren. Am Ende bleibt die begründete Vermutung, dass es sich bei der Piratenpartei um eine „Hype-Partei“ handelt, die ihren Erfolg in Schüben einfährt. Bis zur Bundestagswahl 2013 scheint sich aber kein Hype dieser Art mehr einzustellen. Die Piratenpartei muss ihre vorhandenen Stärken ausbauen und ihren Schwächen soweit Rechnung tragen, dass sie nicht weiter die Achillesverse für den politischen Erfolg der Partei darstellen können. Ihren Markenkern, die onlinebasierte Entscheidungsfindung, sollte sie konsequent ausbauen und vereinfachen. Sie sollte sich Führungskräfte geben, die zumindest nach außen hin dem Bedürfnis medialer Repräsentation gerecht werden und vor allen Dingen sollte sie den Aufbau eines Systems basisdemokratisch organisierter Parteienfinanzierung in Angriff nehmen, um für den nächsten „Hype“ bereit zu sein.
Download der vollständigen Arbeit:
Politik ist SHOW und nicht beweisend zu überzeugen, sodern zu versprechen und
das Versprochene nur unvollständig zu erfüllen, damit der dialektische Konkurent seinerseits dem Wähler das Ende seiner Sorgen und Nöte versprechen kann.
Dies sollte meiner Ansicht nach in größtmöglicher Konsequenz in das Bewußtsein der Bevölkerung gestreut werden und insbesondere die Mittel und Methoden der Medien-Trance ins Bewußtsein holen um die Etablierten Künstler der Polit-Szene sich selbst bloßstellen zu lassen.
Eine Grundlage für die Umsetzung bietet der Massen-Psychologe Bernay der z.B. nach dem 1. Weltkrieg das Immage der USA in Europa passend vorzustellen wußte.
Er sollte als großer Aufklärer in unserer eher biederen Zeit gelten, denn mit seinem Buch Propaganda zeigt er nicht lediglich auf welche gefahren eine geistig unterentwickelte und in trance gehaltene Konsum-Gesellschaft in sich birgt, sondern begründet sein Wirken in der Wirtschaft und Politik massen-psychologisch.
Edward Bernays (1891-1995) gilt als Vater der Public Relations. Mit seinem Buch Propaganda aus dem Jahr 1928 schuf er die bis heute gültige Grundlage für modernes Kommunikationsmanagement. Der in Wien geborene Bernays war ein Neffe Sigmund Freuds, der sich dessen Erkenntnisse der modernen Seele zunutze machte und sie in den Dienst von Regierungen und Konzernen stellte. Propaganda ist Bernays Hauptwerk. In Propaganda (ein Begriff, den er später selbst in »Public Relations« umbenannte) beschreibt Bernays alle wesentlichen Techniken der Meinungsbeeinflussung wie z. B. den Einsatz von »neutralen Experten«, um eine Aussage glaubhaft erscheinen zu lassen. Für den US-Präsidenten Wilson promotete er den Ersten Weltkrieg, mit den »Fackeln der Freiheit« machte er Zigaretten zum Symbol der weiblichen Emanzipation und brachte die amerikanischen Frauen zum Rauchen. Er arbeitete für Edison und Ford, aber auch für die CIA: Sie alle ließen sich von Bernays ihr Image aufpolieren oder die Marktchancen ihrer Produkte verbessern. Bernays steht in einer Reihe mit den Strategie-Klassikern Machiavelli und Clausewitz
Hier nun ein kleiner Auszug.
THE conscious and intelligent manipulation of the
organized habits and opinions of the masses is an
important element in democratic society. Those who
manipulate this unseen mechanism of society constitute
an invisible government which is the true ruling
power of our country.
We are governed, our minds are molded, our
tastes formed, our ideas suggested, largely by men
we have never heard of.
…With the printing press and the newspaper, the
railroad, the telephone, telegraph, radio and airplanes,
ideas can be spread rapidly and even instantaneously
over the whole of America.
H. G. Wells senses the vast potentialities of these
inventions when he writes in the New York Times:
„Modern means of communication—the power
afforded by print, telephone, wireless and so forth,
of rapidly putting through directive strategic or technical
conceptions to a great number of cooperating
centers, of getting quick replies and effective discussion.
If I have seemed to concentrate on the accomplishments
of women in politics, it is because they afford
a particularly striking example of intelligent use of
the new propaganda to secure attention and acceptance
of minority ideas.
There are a multitude of other avenues of approach
to the public mind, some old, some new as
television. No attempt will be made to discuss each
one separately. The school may disseminate information
concerning scientific facts. The fact that a
commercial concern may eventually profit from a
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Propaganda
widespread understanding of its activities because of
this does not condemn the dissemination of such information,
provided that the subject merits study
on the part of the students. If a baking corporation
contributes pictures and charts to a school, to show
how bread is made, these propaganda activities, if
they are accurate and candid, are in no way reprehensible,
provided the school authorities accept or reject
such offers carefully on their educational merits.
It may be that a new product will be announced
to the public by means of a motion picture of a
parade taking place a thousand miles away. Or the
manufacturer of a new jitney airplane may personally
appear and speak in a million homes through
radio and television. The man who would most
effectively transmit his message to the public must
be alert to make use of all the means of propaganda.
Undoubtedly the public is becoming aware of the
methods which are being used to mold its opinions
and habits. If the public is better informed about
the processes of its own life, it will be so much the
more receptive to reasonable appeals to its own interests.
No matter how sophisticated, how cynical the
public may become about publicity methods, it must
respond to the basic appeals, because it will always
need food, crave amusement, long for beauty, respond
to leadership.
If the public becomes more intelligent in its commercial
demands, commercial firms will meet the
new standards.
If it becomes weary of the old
methods used to persuade it to accept a given idea
or commodity, its leaders will present their appeals
more intelligently.
Propaganda will never die out.