Allen Unkenrufen zum Trotz kämpfen die Piraten mit einem umfassenden Wahlprogramm und vielfältigen weiteren Aktivitäten um den Einzug in den Deutschen Bundestag. Unabhängig davon, ob der Einzug gelingt, haben die Piraten schon heute ihre Spuren in der deutschen Politik hinterlassen – und dies nicht nur bei einem ihrer Schlüsselthemen „Datenschutz und Internet“.
Unter dem Titel „Piratisierungseffekte ohne Piraten“ analysiert Christoph Bieber, was die Piraten zur Modernisierung der deutschen Parteienlandschaft bereits beigetragen haben und wie andere Parteien versuchen, darauf zu reagieren.
Piratisierungseffekte ohne Piraten
Ein Gastbeitrag von Christoph Bieber
Vielen galt die durchaus krachende Schlappe der Piratenpartei bei der Landtagswahl in Niedersachsen im Januar als eine Zäsur: ganze 2,1 Prozent der Wählerstimmen gingen an die im Vorjahr so erfolgreichen Newcomer, ein deutlicher Absturz gegenüber den sicheren Parlamentseinzügen in Berlin, dem Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Doch endet damit tatsächlich das Piraten-Projekt? Mit dem Auftritt der „Alternative für Deutschland“ im April stand auch gleich die nächste Neupartei bereit, und die noch vor Jahresfrist als Innovativkraft gefeierten „Polit-Freibeuter“ („Spiegel“, „Handelsblatt“, „Stern“ u.a.) gerieten in den Hintergrund.
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