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Visionen und Strategien für eine Welt des Friedens und der Kooperation

Ein Gespräch mit Reiner Braun, Co-Präsident International Peace Bureau, am 9. Oktober 2016, im Cum Laude das Restaurant, Humboldt-Universität zu Berlin.

Menschen führen Krieg – oft werden sie dabei durch Lügen und Feindbilder verleitet. Doch gleichzeitig engagieren sich Menschen auf der ganzen Welt für den Frieden – immer wieder auch mit großen Aktionen. Ein aktuelles Beispiel ist der vom 30. September bis zum 2. Oktober 2016 in Berlin an der Technischen Universität stattfindende Weltkongress des International Peace Bureau (IPB). Ziel des Weltkongresses war es, mit Argumenten, Fakten und einem vereinbarten „Plan of Action for Peace“ zur internationalen Friedensbewegung beizutragen. Vor allem ging es darum gehen, Fakten, Argumente und deren wissenschaftliche Untermauerung mit Transformations- und Veränderungsstrategien zusammenbringen. Gleichzeitig sollte der Kongress dazu ermuntern, mehr Aktionen für den Frieden zu initiieren. Gegen die Welt des Krieges stellen die Organisatoren eine Welt des Friedens.

Diskurs über die politischen Ideen der Kandidat*innen der Piratenpartei Berlin für die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2016

Die Matinée stand ganz im Zeichen der 18. Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 18. September 2016. Anders als sonst stand bei dieser Matinée nicht ein Thema im Zentrum, sondern kurze Statements der Kandidat*innen zu den Themen des Wahlprogramms der Piratenpartei Berlin. Die Statements sollten die Gäste der Matinée dazu motivieren, die Konzepte der Piratenpartei Berlin für die nächste Legislaturperiode an den nachfolgenden Thementischen vertiefend zu diskutieren.

Als Kandidat*innen waren dabei: Harry Hensler, Simon Kowalewski, Therese Lehnen, Philipp Magalski, Dr. Franz Josef Schmidt, Jan Schrecker, Marion Mikk Schunke, Alexander Spies, Oliver Waack-Jürgensen, Ulrich Zedler, Jessica Miriam Zinn

An den Thementischen ging es um: Altersarmut, Mehr Demokratie, Finanzen, Geschlechterpolitik, Hochschulpolitik, Inklusion, Justiz und Strafvollzug, Migrationspolitik, Stadtentwicklung, Suchtpolitik, Natur-, Tier-, und Umweltschutz, Verbraucherschutz

Bertelsmann – die Denkfabrik aus Gütersloh! Manche sagen auch kurz „Krake Bertelsmann – eine Macht ohne Mandat“

Ein Gespräch mit Dr. Matthias Burchardt Akademischer Rat, Universität zu Köln; Dr. Joachim Paul, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen; Moderation Rainer Thiem, Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis e.V.

Interessenverbände, Lobbyisten, Pressure Groups, Think Tanks, die Einflüssterer der Politik gehören zum Erscheinungsbild heutiger Demokratien und sind aus der modernen Gesellschaft nicht mehr weg zu denken. Da sie Einfluss nehmen auf den staatlichen Entscheidungsprozess und Ihre Mitwirkung an der politischen Gestaltung politischer Willensbildung nicht über die Verfassung geregelt ist, ist es wichtig, ihre „Macht ohne Mandat“ transparent zu machen und zu beschränken. Geschieht dies nicht, ist die Demokratie durch starke Lobbyakteure in Gefahr.

Die Bertelsmann-Stiftung ist in Deutschland und Europa ein besonders starker Lobbyakteur. Insofern ist es naheliegend, sich in Zeiten zunehmender Intransparenz und Machtverschiebungen zwischen Markt und Staat mit der Bertelsmann-Stiftung, ihren Tochtergesellschaften, ihren Gesellschaftsanteilen und den mit ihr verbundenen Initiativen, Einrichtungen und Personen etc. auseinanderzusetzen.

Der Fraktion der Piraten in Nordrhein-Westfalen ist dafür zu danken, dass sie von der Landesregierung seit dem 6. April 2016, dem Tag der Einreichung ihrer Großen Anfrage wissen will, welchen Einfluss die Bertelsmann-Stiftung auf die Landespolitik, insbesondere die Bildungspolitik hat. Üblich ist, dass die Landesregierung Große Anfragen innerhalb eines Vierteljahres beantworten. Die Antwort auf die Große Anfrage der Piraten liegt gegenwärtig nicht vor.

Wir nehmen die Große Anfrage der Piraten mit ihren 42 Fragen in 5 Kategorien zum Anlass, um eine grundsätzliche Diskussion über den Lobbyismus in Deutschland und seine Auswirkungen auf Politik und Gesellschaft zu initiieren.

Für unseren Matinée-Gast, Dr. Matthias Burchardt, kamen viele Bildungsreformen der letzten Jahre unter Mitwirkung von Lobby-Gruppen zustande, ohne dass die Stimmen von Wissenschaftlern, Lehrern oder Eltern angemessen – das heißt über inszenierte Runde Tische hinaus – berücksichtigt wurden.

Materialien zur Matinée

a) Download des Foliensatzes auf den Dr. Matthias Burchardt in der Matinée bezug nahm.

b) Große Anfrage der Piratenfraktion im Landtag von Nordrheinwestfalen vom 6. April 2016

Piraten: Ende, aus, Utopie gescheitert? – Nein, ihre große Zeit kommt erst noch!

Ein Gespräch mit der Kandidatin und den Kandidaten der Berliner Piratenpartei zur Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin Dr. Franz-Josef Schmitt, Philipp Magalski, Dr. Bettina Günter, Simon Kowalewski, Alexander Spies Moderation Rainer Thiem Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis e.V.

Auf Basis des umfangreichen Berliner Wahlprogramms stellten die Kanditin und die Kandidaten ihre Vision für Berlin als auch konkrete umsetzbare Vorstellungen für das Leben in Berlin vor.

Dr. Franz-Josef Schmitt ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der TU Berlin, der piratige Innovationen in der Bildungspolitik entwickelt. Demokratisierung, Digitalisierung und gut bezahlte und ausgebildete Lehrkräfte und Dozierende an Schulen und Universitäten müssen Hand in Hand gehen mit der dringend nötigen Sanierung der Gebäude. So werden   Investitionen in Bildung wirklich zur Chance der Gegenwart, so dass wir gemeinsam ins nächste Level guter und vielfältiger Bildung aufsteigen.
Philipp Magalski ist Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Seine Themen sind Kultur, Umwelt, Naturschutz, Tierschutz, Jugend und Familie, Gesundheit und Landwirtschaft sowie die Digitalisierung, die resortübergreifend für verschiedene Anwendungen umgesetzt werden muss.
Dr. Bettina Günter ist Kultur- und Sozialwissenschaftlerin, die sich mit Technikgeschichte und sozialen Themen, wie dem Bedingungslose Grundeinkommen (BGE), Bezahlbarem Wohnraum, Asyl und Migrationspolitik oder ÖPNV Fahrscheinlos beschäftigt. Die PIRATEN sind für sie eine Partei, die für die „gesellschaftliche Teilhabe“ aller Menschen steht, unabhängig davon, welchen Pass sie besitzen, ob sie erwerbstätig sind oder nicht.
Simon Kowalewski ist Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und stellvertretender Landesvorsitzender der PIRATEN Berlin. Seine Schwerpunkte sind das Demokratie-Update, Gleichstellungspolitik, Innen- und Rechtspolitik, Verbraucherschutz und Drogen-Liberalisierung.
Alexander Spies ist Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und seit 11. Juni 2013 Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion. Er beschäftigt sich vor allem mit Transparenz und Bürgerbeteiligung, Inklusion, Bedingungslosem Grundeinkommen (BGE), Behindertenpolitik, Bürgerschaftlichem Engagement, Verwaltungserneuerung, Arbeit & Soziales, Berufliche Bildung, Pflege- und Seniorenpolitik, Europa & Bundesangelegenheiten, sowie Außen & Sicherheitspolitik.
Bruno Kramm der Landesvorsitzende der PIRATEN Berlin und Spitzenkandidat für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sowie Bürgermeisterkandidat, konnte aus unverhergesehenen familären Gründen leider nicht, wie angekündigt, an der Matineée teilnehmen. Er ist Musiker und seine Themen sind Soziale & kulturelle Teilhabe, Netzpolitik, ÖPNV Fahrscheinlos und das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE).

Das Wahlprogramm der Piraten Berlin 2016

Das Wahlprogramm der PIRATEN Berlin zur Abgeordnetenhaus-Wahl am 18. September 2016 verdeutlicht nicht nur inhaltlich den Anspruch an Bürgerbeteiligung, Transparenz und Teilhabe, sondern auch durch die Art des Zustandekommens. Viele engagierte Menschen haben sich an der Erarbeitung des Programmes beteiligt: In den thematisch arbeitenden „Squads“, bei den für alle offenen Themenworkshops und in der Diskussion auf zwei Parteitagen wurden die Anträge entwickelt, zur Diskussion gestellt, teilweise angepasst und beschlossen.
Mehr hier: Wahlprogramm 2016

 

Das BGE aus der Perspektive von Kulturschaffenden

Das BGE aus der Perspektive von Kulturschaffenden
Ein Gespräch von Rainer Thiem mit Adrienne Göhler und vielen Pirat*innen

Angesichts fortschreitender Automatisierung ist die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens geradezu unausweichlich für die Gesellschaft der Zukunft. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist zudem Kulturförderung, denn Kreativität setzt Freiheit voraus – besonders die Freiheit von der Angst, nicht genug Einkommen zu haben, um sein Leben zu bestreiten.
Adrienne Goehler ist Psychologin, Publizistin und Kuratorin, sie war Präsidentin der Hochschule für Bildende Künste in Hamburg, Senatorin für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Berlin und Kuratorin des Hauptstadtkulturfonds. 2010 veröffentlichte sie zusammen mit Götz Werner das Buch 1000 Euro für jeden. Freiheit, Gleichheit, Grundeinkommen.

Das bedingungslose Grundeinkommen, so Adrienne Göhler und Götz Werner, ist ein bahnbrechendes Konzept, um dem grundlegenden Wandel von Leben und Arbeit zu begegnen und die Menschen von Existenzangst zu befreien. Einfach, gerecht und finanzierbar! Es schafft Sicherheit und Freiraum für Kreativität und Eigeninitiative, gibt der Arbeit ihren Sinn und den Menschen ihre Würde zurück. Götz Werner und Adrienne Goehler zeigen, wie das Bedingungslose Grundeinkommen in die Praxis umgesetzt werden kann und wie es den Traum der Französischen Revolution von einer solidarischen Gesellschaft einlöst.

 

Frieden und Gerechtigkeit sind möglich – Wir müssen es nur wollen!

Ein Gespräch mit Dr. Gregor Gysi, Mitglied des Deutschen Bundestages, Mitglied der Partei Die Linke am 17. April 2016, im Cum Laude das Restaurant, Humboldt-Universität zu Berlin.

Die Debatte darüber, ob der Einsatz von Waffen ein Mittel zur Lösung von Konflikten zwischen Staaten ist, spaltet die Öffentlichkeit seit eh und je. In der Regel setzten sich bei der Suche nach Konfliktlösungen allerdings diejenigen Kräfte durch, die nicht diplomatische Lösungen, sondern den Einsatz von Waffen favorisierten. Das Resümee über alle weltweiten Konflikte des 20 Jahrhunderts, denen mit militärischen Mitteln begegnet worden ist, ist entsprechend katastrophal: 54 Kriege mit 185 Millionen Todesopfern.

Setzen sich auch im neuen Jahrhundert weiterhin diejenigen durch, die den Einsatz militärischer Gewalt und damit Krieg als „ultima ratio“ zur Lösung von Konflikten präferieren, wird die Bilanz noch katastrophaler ausfallen. Die Frage, was gegen Menschenrechtsverletzungen und Massaker an der Zivilbevölkerung in den Kriegen unserer Tage zu tun ist, darf nicht weiterhin auf das Maß der militärischen Intervention reduziert werden.

Und schließlich haben die Kriege des Westens, die begonnen wurden mit dem Ziel, den Terrorismus zu bekämpfen, sich in ihrem Verlauf zu einem wahren Terrorzuchtprogramm entwickelt. Wir müssen stärker als bisher die militärische Ultima Ratio in Frage stellen und die Ursachen des Terrorismus überwinden.

Prominente und einflussreiche Politikerinnen und Politiker, die das herrschende Wirtschaftssystem und die damit verbundene Barbarei anprangern, gibt es wenige.

Wir freuen uns sehr deshalb darüber, dass wir mit Gregor Gysi in der 23. Peira-Matinée über Wege zum Frieden und den Kampf für mehr Gerechtigkeit reden konnten und zwar deshalb, weil er zu den wenigen prominenten Politikern der Republik gehört, die seit vielen Jahren für mehr Frieden und soziale Gerechtigkeit kämpfen. Wir sind sehr gespannt darauf, wie seine Bestandsaufnahme zum Thema Frieden aussieht aus und wie und wann wir zu einer globalen Friedenordnung und mehr Gerechtigkeit kommen.

Arbeit und Muße. Ein Plädoyer für den Abschied vom Arbeitskult

Ein Gespräch mit Prof. Dr. Hans-Jürgen Arlt, Publizist und Kommunikationswissenschaftler, Universität der Künste und Prof. Dr. Rainer Zech, Sozialwissenschaftler und Geschäftsführer der ArtSet Forschung Bildung Beratung GmbH, am 20. März 2016, im Cum Laude das Restaurant, Humboldt-Universität zu Berlin.

„Muße, nicht Arbeit, ist das Ziel des Menschen.“ so Oscar Wilde in seinem leider viel zu unbekannten Essay „Der Sozialismus und die Seele des Menschen“ aus dem Jahr 1891. Doch von diesem Ziel haben sich diejenigen, die immer vorgaben, die Interessen der Arbeiterinnen und Arbeiter zu vertreten, kaum leiten lassen. Selbst jetzt in Zeiten von Industrie 4.0, der beginnenden Epoche der abnehmenden Arbeit durch die digitale Transformationen in allen gesellschaftlichen Bereichen, erheben Gewerkschafter und Sozialdemokraten weiterhin die Forderung auf ein Recht auf Arbeit. Dies ist kein Fortschritt und nicht menschenwürdig: Es ist daher an der Zeit ein „Recht auf Arbeitslosigkeit“ nicht nur zu denken, sondern auch gesellschaftlich durchzusetzen.

Unsere Gäste, Hans-Jürgen Arlt und Rainer Zech legen dar, wie moderne Gesellschaften die Arbeitstätigkeit einerseits zum Lebensmittelpunkt der Menschen und andererseits zum Kostenfaktor der Wirtschaft machen, und thematisieren die soziale Frage, die aus dieser Spannung erwächst. Eine kurze Begriffsarchäologie von Arbeit und Muße lässt deutlich werden, wie eigenartig und einzigartig dieses Weltbild ist, aus dem Leistungsexplosionen und Zerstörungen in vorher unvorstellbaren Ausmaßen entspringen. Hans-Jürgen Arlt und Rainer Zech, die Autoren des Buchs, „Arbeit und Muße“ stellen Alternativen vor: Arbeit in die Schranken des Not-Wendigen verweisen, Tätigkeiten in bunter Vielfalt am selbstbestimmten Bedarf orientieren, der Muße als Ausdruck idealer Humanität Geltung und die Lebensführung verschaffen.


Eine Mitschrift von der Matinée

(Erstellt von Prof. Martin Haase)

Arbeit und Muße – Ein Plädoyer für den Abschied vom | Hans-Jürgen Arlt | Springer

Dr. phil. Hans-Jürgen Arlt – GWK (Berlin)

Rainer Zech, Autor auf Carta, perspektive:blau – Rainer Zech (Hannover): Peira – Ausbeutung 4.0 – Kapitalismus im Kopf

Einleitung

Kapitalismus ist Arbeit ohne Ende
Unterscheidung Arbeit/Freizeit vs. Muße Arbeit
Was ist Arbeit?
Was ist Muße?
Wie verändert Digitalisierung die Arbeit?
Gibt es eine neue Chance für die Muße?

Poster
  • Es ist, verdammt noch mal, Arbeit.
  • Wer gut leben will, arbeitet am besten weniger.
Referate
  • Wie wird man reich? (Kapitalist Konrad)
  • mehr nehmen als geben
  • Profitmaximierung
  • dazu müssen manche mehr geben als nehmen
  • Wachstum: Wohlstand der Nationen
  • Wir leisten mehr, also können wir mehr leisten.
  • Wirtschaftswunder
  • Recht auf Arbeit?
  • Wer immer mehr zu brauchen glaubt, muss immer mehr arbeiten.
  • Kaufen, kaufen, kaufen ➡ Arbeit, Arbeit, Arbeit
  • Arbeitsgesellschaft ~ Konsumgesellschaft
  • Zivilisation hat keinen Platz für Müßiggänger (Henry Ford)
  • Müßiggang ~ Paradies
  • Pilot, Priester reden über Himmel (Himmel-Erde, Himmel-Hölle), vgl. Arbeit-Freizeit, Muße-Arbeit
  • Unter Arbeit wird alles Mögliche gefasst.
  • griechisch: πόνος, πρᾶξις, ποίησις, Muße: σχολή [Gegenteil: άσχολΐα oder πόνος]
  • lateinisch: laborare, das Humanum entfaltet sich in der Muße
  • Paulus: Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen. Wichtig für den Protestantismus.
  • anderer Arbeitsbegriff: Arbeit als soziale Beziehung
  • Bedarf
  • Leistung
  • Gebrauch
  • Wie halten wir es mit der Knappheit? Was geschieht, wo man Dinge nicht verknappen kann? Potenziale der Digitalisierung
  • Ökonomisierung aller zwischenmenschlichen Beziehungen (auch auf dem Weg der Digitalisierung): Alles muss kaufbar und verkaufbar sein.
  • The Burnout Society | Byung-Chul Han
  • neue Arbeitsformen durch Digitalisierung: Zunahme an immaterieller Arbeit?
  • Commons
  • Bertrand Russell
  • Abschaffung sozialer Sicherheit wird kompensiert?
  • Problem der sozialen Integration (geschieht nicht durch Arbeit): Ohne soziale Integration zerbricht die Gesellschaft, hier ist Muße nötig.
  • Arbeitsgesellschaft muss verändert werden.
Diskussion
  • Wie kommen wir dahin?
  • Nicht dumm machen lassen durch die Macht der anderen oder die eigene Ohnmacht.
  • profit ~ non-profit-Organisationen, Alternativen sind schon da.
  • Maul aufmachen.
  • Schule: wichtige und musische Fächer, Schule/Fachhochschule: Berufsvorbereitung
  • arbeitsfreie Gesellschaft ist praktisch schon da, teleologisches Geschichtsbild (Teleologie)?, politische Parteien: Ideen von gestern (arbeitsorientiert)
  • Arbeitsgesellschaft ≠ arbeitende Gesellschaft
  • Geschichte evolutionär
  • Konzept des Grundeinkommens: Entkoppelung Arbeit, Gesellschaft
  • Dann arbeitet keiner mehr?
  • Angst: Woher kommt dann der Wohlstand?
  • Wie bekomme ich das Konzept in die Köpfe rein?
  • Grundeinkommen verändert die Gesellschaft
  • Neiddebatte weniger wichtig
  • Kriminalität nimmt ab
  • Notwendigkeit des Wachstums fällt weg

Zukunft denken – wenn nicht jetzt, wann dann?

Ein Gespräch mit Prof. Dr. Martin Haase, Dr. Joachim Paul und Rainer Thiem am 14. Februar 2016, im Cum Laude, Humboldt-Universität zu Berlin

Die Welt ist wie nie zuvor aus den Fugen geraten. Der globale Wettkampf der Nationen, der keine Werte kennt, dessen einziges Ziel ökonomisches Wachstum ist, hat uns riesige Probleme beschert: Kriege um Ressourcen und Einflusssphären, Raubbau an der Natur, Klimawandel, Flucht und Vertreibung, extreme Ungleichheit zwischen arm und reich im Norden und erst recht in den Ländern des Südens.

Weltweit wachsen Angst und Verunsicherung, weil es offensichtlich keinen globalen politischen Konsens darüber gibt, wie diesen existenziellen Problemen zu begegnen ist. Nahezu alle politischen Systeme sind nicht mehr Herr des Handelns, sie werden regelmäßig von Skandalen erschüttert und stecken in einer strukturellen Legitimitätskrise. Sie sind abhängig von den in den Gesellschaften jeweils vorherrschenden Systemen der Medienberichterstattung sowie personalisierten Führungsformen in Politik und Mediensystemen. Die Konsequenz ist eine zunehmende Isolation der politischen Sphäre von den Bürgern.

Die zunehmende Verunsicherung befeuert politische Konservatismen und die Sehnsucht nach einfach zu treffende Lösungen bis hin zur weltweiten Wiederbelebung des Rassismus. Damit sind die Errungenschaften der Aufklärung, Freiheit und Demokratie erneut gefährdet. Sollen sie Bestand haben, es ist höchste Zeit über Zukünfte nachzudenken, die diesen sichern.

Hier der Link zum Netzpolitischen Manifest

Nicht der Klassenkampf, sondern das Klima und die ausgehenden Rohstoffe werden den Kapitalismus zu Fall bringen!

Ein Gespräch mit Ulrike Herrmann und Rainer Thiem am 13. Dezember 2015 im Cum Laude, Humboldt-Universität zu Berlin

Der Kapitalismus hat seit jeher viele Gesichter. Eins davon ist besonders hässlich: Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich weltweit immer weiter und bringt großes Leid über die Menschen. Die Hoffnung vieler, dass der Kapitalismus an seinen inneren Widersprüchen – den Finanz- und Wirtschaftskrisen – zu Grunde geht, ist bisher nicht aufgegangen.

Auf den ersten Blick ist ein Ende des Kapitalismus nicht in Sicht, da die Möglichkeiten, als System auf dieser Welt zu expandieren, noch immer unbegrenzt sind. Doch wie uns die letzte Bankenkrise zeigte, könnte der Kapitalismus an seinem Geldüberfluss, der durch die Mechanismen des Finanzkapitalismus entstehen kann, zugrunde gehen. Diese Art Crash, durch Regulierung der Banken durch den Staat zu vermeiden, hat die Politik bisher nicht geschafft. Offen ist auch, ob beim Platzen der nächsten Blase härter reguliert werden würde. „Schließlich führe“, so nach Meinung unseres Gastes, Ulrike Herrmann, „ein massiver Eingriff in das System des Finanzkapitalismus zu seinem Einbruch – und Chaos und Panik folgten.“

Doch für Herrmann scheint es ausgemacht, „dass der Kapitalismus im Prinzip nicht zu retten ist. Die These von Karl Marx, dass der Kapitalismus an seinen Finanzkrisen und Wirtschaftskrisen untergehen würde, findet sie falsch, weil wir nach 250 Jahren Kapitalismus wissen, dass der Kapitalismus als Wirtschaftsform jede Finanzkrise übersteht. Das Ende des Kapitalismus wird anders kommen, nämlich dadurch, dass einfach die Rohstoffe ausgehen und die Umwelt verbraucht ist. Doch einen Plan, wie der und von wem durch Sachzwänge erzwungenen Ausstieg aus dem Kapitalismus zu organisieren ist, gibt es noch nicht.“

Notizen und weiterführende Links zur Matinée mit Ulrike Hermann von Prof. Martin Haase

19. Peira-Matinée: Europa steht am Scheideweg – Europa muss umgestülpt werden

Ein Gespräch mit Dr. Ulrike Guérot und Rainer Thiem am 13. Dezember 2015 im Cum Laude, Humboldt-Universität zu Berlin

Europa schaut spätestens seit der Finanz-, Ukraine-, Griechenland- und nun auch noch Flüchtlingskrise in einen immer tiefer werdenden Abgrund. Ein solidarisches Europa der Gleichheit und Demokratie rückt immer weiter in die Ferne. Ein Ende des vereinigten Europas mit gravierenden Erschütterungen des wirtschaftlichen und politischen Gleichgewichts des gesamten Westens, scheint nicht mehr ausgeschlossen. Es zeigt sich immer mehr, dass die Entscheidung über die weitere Entwicklung Europas nicht alleine den europäischen Regierungschefs überlassen bleiben darf. Die Zivilgesellschaften in den europäischen Ländern müssen sich stärker als in der Vergangenheit einbringen in die Diskussion für ein neues Europa, ein Europa, das die nationalen Egoismen überwindet.
„Europa muss umgestülpt werden“, sagt unser Gast, Ulrike Guérot, „das ist der – friedliche – revolutionäre Akt Europas im 21. Jahrhundert: Politische Gleichheit würde bedeuten, dass die europäischen Bürger gleich sind bei europäischen Wahlen, bei den bürgerlichen Steuern und bei ihrem Zugang zu sozialen Rechten – genau das wäre eine Europäische Republik! Das kann selbstverständlich nicht über Nacht, nicht einmal in wenigen Jahren passieren. Aber es kann als politisches Ziel formuliert werden, damit das europäische Projekt wieder einen Fingerzeig in Richtung Zukunft sieht.“

Matinéebezogenes Literaturverzeichnis:

  1. Rodrik, Dani: Das Globalisierungs-Paradox – Die Demokratie und die Zukunft der Weltwirtschaft, C.H.Beck, 2011
  2. Wittgenstein, Ludwig: Aphorismen: Satz 4.116; „Die Grenzen meiner Sprache bedeuten die Grenzen meiner Welt.“
  3. Müller, Jan-Werner: Anläufe zu einer politischen Theorie des Populismus, Transit, Heft 44, 62-71, Institut für die Wissenschaft von Menschen, 2013
  4. Michéa, Jean-Claude: Das Reich des kleineren Übels – Über die liberale Gesellschaft, Matthes & Seitz Berlin, 2014
  5. Wüllenweber, Walther: Die Asozialen – Wie Ober- und Unterschicht unser Land ruinieren – und wer davon profitiert, Sarrazin Verlag DVA, 2012
  6. Herrmann, Ulrike: Hurra, wir dürfen zahlen: Der Selbstbetrug der Mittelschicht, Westendverlag, 2010

18. Peira-Matinée: Anarchie. Gelebte Utopie im 21. Jahrhundert

Ein Gespräch mit Dr. Bernd Drücke und Rainer Thiem am 8. November 2015 im Cum Laude, Humboldt-Universität zu Berlin.

Anarchie ist Chaos und Terror? Unsinn! Anarchie ist eine egalitäre, solidarische Gesellschaft ohne Chef und Staat. Anarchistinnen und Anarchisten wollen den freiheitlichen Sozialismus realisieren.
Die Vielfalt des Anarchismus auch in Deutschland lässt sich gut anhand seiner Mediengeschichte aufzeigen. In den letzten 150 Jahren sind unzählige schwarz-rote Sternschnuppen, aber auch langlebige und einflussreiche libertär-sozialistische Zeitschriften entstanden.
Seit 1968 gibt es in der Bundesrepublik einen „neuen Anarchismus“. Und auch in der DDR gab es eine anarchistisch inspirierte Bewegung.
Anhand von Anschauungsmaterial wird in die Geschichte und Gegenwart des Anarchismus und seiner Presse eingeführt, mögliche Perspektiven einer Gesellschaft ohne Chef und Staat werden zur Diskussion gestellt.

 

Ankündigung und Umsetzung der Kündigung eines taz-Abos
Hier übernommen, weil unser Matinée-Gast Dr. Bernd Drücke, die beabsichtigte Kündigung des Abos gleich zu Beginn der Matinée ankündigte. Nachfolgend die Korrespondenz mit der taz und der Kommentar, in dem die Gründe für die Kündigung dargelegt werden.

taz-Abokündigung und Leserbrief per Email
Date:    Fri, 27 Nov 2015 18:09:22 +0100
From:   „Dr. Bernd Drücke“

Sehr geehrte taz-Redaktion,

hiermit kündige ich ab sofort mein taz-Abo und entziehe Euch die Einzugsermächtigung für mein Konto bei der Sparkasse Münsterland Ost. Ich war (mit kurzen Unterbrechungen) seit 1986 Abonnent der taz. Dass Ihr aber nun auch fette Bundeswehrwerbung abdruckt, ist für mich der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Wenn Ihr wissen möchtet, warum ich mein taz-Abo kündige, lest bitte meinen hier angehängten Kommentar aus der Graswurzelrevolution, Monatszeitschrift für eine gewaltfreie, herrschaftslose Gesellschaft, Nr. 404 (Dezember 2015). Ich würde mich sehr über eine Stellungnahme von Euch und eine Dokumentation meines Kommentars in der taz (unter der RubrikLeserbriefe?) freuen.

Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Bernd Drücke

Wes Lied ich sing, des Brot ich fress
Die taz ist ein anti-anarchistisches Organ der Militarisierung

Kommentar

Ich bin seit 1986 Abonnent der „tageszeitung“. Seitdem gab es immer wieder (verpasste) Gelegenheiten, mein Abo zu kündigen. Etwa als sich die taz 1999 zum Sprachrohr der Krieg führenden rot-grünen Bundesregierung gemacht hat.

Damals relativierte der grüne Bundesaußenminister Joseph Fischer unter dem Motto „Wir müssen ein zweites Auschwitz verhindern“ die Shoah, um auf so infame Weise den NATO-Angriffskrieg gegen die damalige Bundesrepublik Jugoslawien zu rechtfertigen. Das dritte Mal im 20. Jahrhundert bombardierten deutsche Bomber 1999 Belgrad und andere Städte in Jugoslawien. Und die taz betrieb als schrille Kriegstreiberstimme im Fischer-Korps Kriegspropaganda, mehr noch als die meisten anderen Zeitungen des Mainstream. Schließlich war es „ihre“ Regierung, die (als Teil der NATO) diesen ersten deutschen Angriffskrieg seit 1945 vom Zaun gebrochen hatte und propagandistische Unterstützung benötigte, um das grün-rote Wahlvolk auf Kriegskurs zu bringen. Seitdem hat sich die taz nicht wirklich gebessert. Wenn es um Kriegstreiberei geht, sitzt sie in den publizistischen Schützengräben oft weit vorne. Und da ist es nur logisch, dass sie jetzt auch ganzseitige Anzeigen der Bundeswehr abdruckt. In Abwandlung eines bekannten Spruches: „Wes Lied ich sowieso schon singe, des Brot kann ich auch fressen“.

Dass die taz auch bei der plumpen Gleichsetzung von Anarchie mit Terror und Chaos ganz weit vorne liegt, habe ich hier zuletzt im September 2015 in der GWR 401 beschrieben. Wie viele bürgerliche Medien ist sich die taz nicht zu blöd, immer wieder „die Anarchie“ als Schreckensbild zu verwenden. So auch, wenn sie über vermeintliche „Anarchie in Libyen“ (taz, 30.1.2015) schreibt oder behauptet: „In Burundi gab es noch nie einen wirklich funktionierenden Rechtsstaat. Doch seitdem Präsident Nkurunziza durch sein Bestreben nach einer illegalen dritten Amtszeit die Verfassung aus den Angeln gehoben hat, rutscht das Land in die Anarchie ab.“ (taz, 30.7.2015)

Nun hat sie den Vogel abgeschossen. Auf Seite 1 der taz vom 7./8. November 2015 brachte das Grünen-nahe Blatt unter der fetten Rubrik „DER STÄRKSTE SATZ“ folgendes Zitat des Historikers Timothy Snyder: „Hitler war kein Staatsmann oder Nationalist, sondern ein in rassistischen Kategorien denkender Anarchist.“

Wie bitte?!!!

In diesem kurzen Satz sind drei unglaubliche Lügen versammelt. Wer sich mit der Geschichte auch nur ein bisschen auskennt, weiß, dass Hitler ein extremer Staatsmann und Nationalist war. Wer sich ein bisschen besser auskennt, weiß, dass er die in den 1920er Jahren in Deutschland zeitweise aus über 150.000 AktivistInnen bestehende anarchistische Bewegung gehasst hat. Anarchistinnen und Anarchisten wurden von Hitlers Schergen verfolgt und vernichtet. Der Anarchist Erich Mühsam, der 1933 verhaftet und 1934 im KZ Oranienburg auf bestialische Weise von SS-Männern ermordet wurde, wird verhöhnt durch die Geschichtsverdrehung, die die taz da fett gedruckt auf ihrer Titelseite platziert hat. Widerlich! „Krieg ist Frieden“ – Orwell lässt grüßen!

Wer das zum Titelzitat gehörende journalistisch armselige Interview mit Timothy Snyder in der taz vom 7./8.11.2015 liest, wird erkennen, dass der „stärkste Satz“ keineswegs ein Ausrutscher war. Snyder ist ein Überzeugungstäter. Er nennt Hitlers Ideologie einen „ökologischen Anarchismus“ (!) und diffamiert so die gesamte anarchistische Bewegung, die in der NS-Zeit in Deutschland im wahrsten Sinne des Wortes ausradiert wurde. Es ist empörend, dass die taz nicht in der Lage ist, dies als das zu erkennen, was es ist: eine Verleumdung, ein Hohn auf alle anarchistischen Opfer des Nationalsozialismus. Und das druckt eine Zeitung, die einst als Alternativblatt auch von AnarchistInnen mitgegründet wurde. Bitter.

Ich frage mich, ob die taz-Redaktion und die taz-Interviewerinnen Tania Martini und Christiane Müller-Lobeck tatsächlich noch nie gehört haben, dass es der Staatsmann und Nationalist Hitler war, der auch den Anarchismus in Deutschland 1933 zerschlagen hat. Hitler wollte keine herrschaftsfreie, gewaltlose Gesellschaft. Er war kein Anarchist, sondern DER Vertreter der besonders grausamen deutschen Variante des Faschismus.

Die GWR-AutorInnen Isabel Lipthay und Martin Firgau haben ihr taz-Abo am 12.11.2015 gekündigt und das wie folgt begründet:

„…unter Protest kündigen wir hiermit ab sofort unser langjähriges Abo der taz.

Beim Lesen der heutigen Ausgabe sind wir nur bis Seite 7 gekommen. Eine ganzseitige Anzeige der Bundeswehr? Das geht wirklich zu weit! Mir wird schon schlecht, wenn ich die Werbekampagne zum 60. in der Stadt an (gefühlt) jeder zweiten Werbefläche ertragen muss. Das brauche ich nicht auch noch am Frühstückstisch. Und dann von einer Zeitung, die einmal aus der Bewegung entstanden ist und noch irgendwie den Anspruch hat, sich vom Mainstream zu unterscheiden. Die Bundeswehr wird für die Seite gut gezahlt haben. Der Imageverlust Eurerseits und sicher einige gekündigte Abos stehen dagegen.“

Daraufhin antwortete ihnen der taz-Anzeigenleiter Jan Kniggendorf: „Die Entscheidung, die taz als Werbemedium anzubieten (und damit Erlöse zu erzielen), ist schon vor vielen Jahren gefallen. Eine große Mehrheit unserer GenossInnen trägt diese Geschäftspraxis. (…) Der Anzeigenverkauf trägt etwa 10 % zum Gesamtumsatz bei und ist damit ein nicht ganz unwesentlicher Bestandteil unserer Finanzierung.

Die taz als Anzeigenmedium zu verkaufen ist mitunter eine sehr schwierige Aufgabe. Die taz hat die kleinste Leserschaft unter den überregionalen Tageszeitungen und ist deshalb für viele Werbetreibende einfach verzichtbar. So gesehen sind Anzeigen von Konzernen, großen Unternehmen oder eben auch von Bundesministerien für uns ein Erfolg. Die Kampagne vom Bundesministerium der Verteidigung wurde übrigens auch in anderen Tageszeitungen und Nachrichtenportalen (Spiegel Online, Zeit, Süddeutsche, Welt, FAZ…) geschaltet. So gesehen waren wir zumindest in diesem Fall im ‚relevant Set‘ des Tageszeitungsmix vertreten…“

Martin Firgaus Antwort: „Lieber Herr Kniggendorf, danke für Ihre ausführliche Antwort. Nun ist mir klar geworden, dass die Entscheidung der Abo-Kündigung genau richtig war. Sie freuen sich sichtlich, betrachten es als Erfolg, ein Bundesministerium als Anzeigenkunden gewonnen zu haben! Wie schön, mal im ‚relevant set‘ der Großen mitspielen zu dürfen!

Meiner Meinung nach sind Sie bei der falschen Zeitung. Oder wir eben … Natürlich ist es legitim, Anzeigen zu schalten und Anzeigen geben nicht die Meinung der Redaktion wieder. Aber irgendwo gibt es doch Grenzen, nicht wahr? Ich z.B. bin nicht bereit, für Papier zu bezahlen, auf dem die olivgrüne Werbung des Kriegsministeriums gedruckt ist. Wo ist Ihre Schmerzgrenze? Sichern Rüstungsfirmen nicht auch Arbeitsplätze? So wie Sie das angehen, kriegen Sie die sicher auch noch als Kunden …“Bravo, lieber Martin, bravo, liebe Isabel! Sorgen wir dafür, dass es der taz auch finanziell weh tut, weiterhin Kriegspropaganda zu drucken. Ich jedenfalls kündige jetzt endlich – nach 29 Jahren – mein taz-Abo.

Bernd Drücke

PS: In dieser GWR drucken wir übrigens ebenfalls „Bundeswehr-Werbung“ Siehe Gerhard Seyfrieds Fotomontage auf dieser Seite und die Findus-Zeichnung auf Seite 12.
Kommentar aus: Graswurzelrevolution Nr. 404, Dezember 2015, 44. Jahrgang, www.graswurzel.net <http://www.graswurzel.net>

 

 

 

 

 

 

 

17. Peira-Matinée: Die Hartz-IV-Diktatur gehört abgeschafft

Die Hartz-IV-Ära, die 2005 begann, hat unendliche viele Menschen ins Elend gestürzt. Statt der Entspannung ist eine Verschärfung auf dem Arbeitsmarkt eingetreten und eine Besserung ist nicht in Sicht. Im Gegenteil, die Verteilungskämpfe werden zunehmen. Bereits heute nach zehn Jahren beziehen 6,5 Millionen Menschen Hartz-IV, die wie es Inge Hannemann als Insiderin zu beschreiben weiß, in vielen Jobcentern zu Bittstellern degradiert wurden und werden. Statt der Rechtssicherheit ist für die Hartz-IV Bezieher ein Zustand der Willkür eingetreten. Als Sie Ihrem Arbeitgeber, der Bundesagentur für Arbeit in einem offenen Brief wegen der vielen Ungereimtheit  unbequeme Fragen stellte, wurde kurz darauf  ihr Computer überwacht, ihre Gespräche abgehört und ihr Arbeitsplatz durchsucht. Letztlich wurde sie freigestellt. Dabei war Inge Hannemann viele Jahre lang eine erfolgreiche Arbeitsvermittlerin gewesen, doch ihr Engagement für die Kunden sorgte für Unmut bei ihren Vorgesetzten.

In ihrem jüngst erschienen Buch „Die Hartz-IV-Diktatur“ deckt die Hartz-IV-Rebellin auf, was in den Jobcentern Deutschlands Tag für Tag geschieht, welche menschlichen Tragödien die Hartz IV-Sanktionen auslösen – und wie teuer das unseren Staat zu stehen kommt. Doch damit nicht genug: In den Schlusskapiteln ihres Buchs stellt Sie kurzfristige und langfristige Forderungen auf, um abschließend zu sagen, „Aufgeben kommt nicht in Frage – jetzt fängt es erst richtig an!“

Und genau darüber haben wir mit Inge Hannemann geredet.
In der Aufzeichnung wird ein Link für den Mitläufer e.V. angegeben, der nicht korrekt war. Hier der richtige Link: Wir Gehen Mit – Die Mitläufer e.V.

Protokoll

Martin Haase hat dankeswerterweise vom Vortrag und Diskussion ein komprimiertes Protokoll erstellt und mit vielen Links angereichert.

Hannemann/Rygiert, Die HartzIVDiktatur (Taschenbuch) – Rowohlt
Offener
Brief an den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit | altonabloggt

Vortrag
Agenda 2010
Hartz I-III: HartzKonzept: Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt
Vermittlungsskandal
Workfare-Staat
0-Euro-Jobs
Workfare
Was hat Hartz IV gebracht?

  • arbeitslos, erwerbslos
  • atypischer Arbeitsmarkt
  • Teilzeit, Mini-, Midi-Jobs usw.
  • Schattenbericht:
    • 3,8 Millionen offiziell Arbeitslose
    • 4 Millionen Schatten-Arbeitslose
    • 600 000 Minijobs

Schattenbericht 2015 der Armutskonferenz
Midijob
Arbeitsamt > Arbeitsgemeinschaft (ArGe) > Jobcenter
Wahlbeteiligung (Blankenese: 80–100%, Bezirke mit hoher Erwerbslosigkeit: 20%)
Eigenverantwortung: Verschiebung von Staat auf Betroffene

    • 600000 Arbeitsplätze jährlich: 1/3 davon: Minijobs, Traineeprogramme,
      Praktika
    • Es gehen genauso viele Arbeitsplätze verloren, wie geschaffen werden.

„Leistungsberechtigte“
Leitbild Jobcenter Neukölln
sozialer Friede gefährdet
Vernetzung

BGE

Diskussion