Ein Gastbeitrag von Dawid Danilo Bartelt
Der Vertreter der Stadtverwaltung von Rio de Janeiro sprach 20 Minuten zu den Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Im abgedunkelten Showroom des Projekts Porto Maravilha („Wunderbarer Hafen“) drückte er Knopf auf Knopf eines großen Lageplans des Gebiets um den ehemaligen Hafen im Stadtzentrum, um Straßenbahntrassen, Liegeplätze für Schiffe, Museumsneubauten, Hotels, Restaurants und dergleichen aufscheinen zu lassen. Es kam eigentlich alles vor in seinem Referat. Bis auf die 40.000 Menschen, die in den Vierteln Saúde, Gamboa, Santo Cristo leben.
Es sind Menschen unterer Einkommensklassen, die in zumeist heruntergekommenen Häusern des Hafenviertels wohnen. Dass die Stadtverwaltung auf sie nicht so leicht zu sprechen kommt, hat einen einfachen Grund: Viele von ihnen sollen weg. Oder sind bereits zwangsgeräumt. Ihre Wohnungen werden abgerissen, um Platz für Neubauten zu machen: Bürogebäude, Hotels, Apartments. Ob die, die bleiben können, danach noch ihre Miete zahlen können, wenn das Viertel erst einmal schick geworden ist, darf bezweifelt werden.
Rio de Janeiro hat sich auf Großereignisse gleichsam spezialisiert. Für die Veränderungen zur Fußball-Weltmeisterschaft 2014 und die Olympischen Spiele 2016 lautet das Versprechen einmal mehr: die Bevölkerung wird davon profitieren. Betrachtet man Infrastruktur, öffentlichen Nahverkehr und städtische Dienstleistungen, also das, was den Alltag der meisten Menschen prägt und über die Lebenswertheit eines städtischen Gemeinwesens noch vor Grünflächen und Freizeitanlagen entscheidet, so hat sich bisher wenig getan.
Privatisierung des öffentlichen Raumes
Am meisten Bewegung ist noch bei der Modernisierung der völlig überlasteten Flughäfen, die ja nicht direkt zum öffentlichen Nahverkehr gehören. Schaut man auf das Ganze, so hat sich ein Modell durchgesetzt, dass auf die Eventisierung und Privatisierung des öffentlichen Raumes setzt – und damit den Grundprinzipien des so genannten Stadt-Statuts von 2001 zuwiderläuft. Dieses Gesetz von 2001, unter großer Beteiligung der Zivilgesellschaft zustande gekommen, verpflichtet alle Städte mit mehr als 20.000 Einwohnern auf Stadtentwicklungspläne, in denen u.a. Umweltschutz, die soziale Verpflichtung des städtischen Eigentums und im Enteignungsfall eine rechtzeitige und angemessene Entschädigung festgeschrieben sind. Artikel 2 spricht den Bewohnern das „Recht auf eine nachhaltige Stadt“ zu, einschließlich des „Rechts auf Wohnung, auf Umweltsanierung, auf städtische Infrastruktur, Transport und öffentliche Dienstleistungen, auf Arbeit und auf Freizeit“. Stadtpolitik müsse demokratisch organisiert sein, unter Beteiligung der Bevölkerung bei der Entwicklung und Durchführung von Stadtentwicklungsplänen und –projekten.
Fragt man die zur Zeit wohl aktivste städtische soziale Bewegung, die 12 WM-Volkskomitees und ihre Nationale Vereinigung (ANCOP), so fällt die Bilanz bitter aus: „Das wahre Vermächtnis des Projekts in Rio: eine ungleichere Stadt, die Tausende von Familien entfernt und ganze Siedlungen zerstört haben wird. Den Großteil der Vorteile und Gewinne eignen sich dagegen nur wenige ökonomische und soziale Akteure an“, heißt es in einem Dossier über Megaevents.
Die gemeinnützige Nichtregierungsorganisation Fifa erlaubt sich im Tausch gegen das Premiumprodukt Fußball-WM Eingriffe in die Souveränität der Gastländer. Da einige geltende brasilianische Gesetze den Fifa-Interessen zuwiderliefen, musste Brasilien 2012 ein eigenes WM-Gesetz erlassen. So ist Alkoholausschank in den Stadien verboten, Hauptsponsor Budweiser aber will – und darf nun – Bier verkaufen. Schüler, Studenten und Rentner bekommen normalerweise auf alle Eintrittskarten 50 Prozent Ermäßigung; nun gilt die Ermäßigung nur noch für das begrenzte Kontingent in der billigsten Kategorie. Das Gesetz verhängt den geforderten Bannkreis von zwei Kilometern Durchmesser rund um die Stadien, Trainingsorte und Fanfeste. Das sind riesige Stadtgebiete und bedeutet für die zahlreichen Menschen, die vom Straßenhandel leben, eine erhebliche Beeinträchtigung. Spezielle Straftatbestände sind eingeführt worden, vom „Markenmissbrauch“ bis zum „Terrorismus“, den es bisher im brasilianischen Strafrecht (und auch nicht in der Praxis) nicht gab. Bürgerrechtler befürchten, dass es sich hierbei um die nachhaltigsten Elemente des WM-Vermächtnisses handeln könnte.
Fifa erlaubt sich Eingriffe in Souveränität der Gastgeberländer
Das WM-Gesetz, das Olympia-Gesetz von 2009 und die Differenzierte Ausschreibungsregelung (2011) sind die wichtigsten Elemente eines Sets juristischer Maßnahmen, das ein Ausnahme- und Privilegiensystem für die Megaevents etabliert. Ausschreibungen für Bauvorhaben müssen zum Beispiel nicht mehr öffentlich ausgeschrieben werden, ein Projektentwurf kann entfallen, es muss nicht mehr das kostengünstigste Angebot den Zuschlag erhalten. Nutznießer sind visabefreite Fifa-Funktionäre, Baufirmen, Politiker. Verlieren tut vor allem die öffentliche Hand, denn viele Maßnahmen laufen auf eine Erhöhung der eh schon astronomisch hohen öffentlichen Verschuldung hinaus. Außerdem ist der Staat verpflichtet, gegenüber der Fifa für alle etwaigen Schäden aufzukommen. Damit verliert letztlich die Allgemeinheit.
Es war genau dieser Zusammenhang, der im Juni 2013 die Menschen auch auf die Straße trieb. Die WM-Gesamtkosten werden derzeit auf 33 Mrd. RS, etwa 12 Mrd. Euro geschätzt. Neben den Fahrpreiserhöhungen sind die Mega-Ausgaben für die Mega-Events im Kontrast zu den immer noch miserablen Zuständen im öffentlichen Grundschul- und Gesundheitswesen ein Hauptruf des Volkes auf den Straßen gewesen.
Riesenstadien für Viertligavereine
Die Zwangsräumungen für Infrastrukturprojekte haben – mindestens – zwei Dimensionen: eine sozial- und verkehrspolitische und eine menschenrechtliche. Was hat eine Bevölkerung in Manaus oder in Cuiabá oder auch der Hauptstadt Brasília von einem neuen Stadion, das nach offiziellen Angaben 200, 250 oder gar wie in Brasília 400 Millionen Euro kosten und 40.000 Menschen Platz bieten wird, in einer Stadt, in der der beste Fußballverein in der dritten oder vierten Liga spielt, ein paar Hundert zum Ligaspiel ins Stadion gehen und eh nur wenige Menschen das Geld haben, um die hohen Eintrittspreise zu zahlen, die zukünftig genommen werden müssen, um etwas von den Ausgaben wettzumachen. Schon jetzt fehlt das Geld aber woanders.
Nach Angaben des WM-Komitees sind in Rio 3.000 Familien bereits zwangsgeräumt worden, weiteren 8.000 droht dasselbe. In ganz Brasilien, sagt ANCOP, sei für 170.000 Menschen ihr Recht auf Wohnen verletzt oder bedroht, und nennt diese Schätzung konservativ.
Die Räumungen haben ein Muster: Über Nacht markiert die lokale Wohnungsbehörde die zum Abriss bestimmten Häuser mit Riesenlettern in weißer Kalkfarbe. Dann erscheinen Mitarbeiter der Stadtverwaltung und eröffnen den Bewohnern, sie hätten eine oder zwei Wochen Zeit, ihre Häuser zu räumen; es gebe ein Umsiedlungs- oder Entschädigungsangebot, und es sei doch sehr ratsam, dies anzunehmen, denn wer sich weigere, laufe Gefahr, gar nichts zu bekommen. Andere erfahren von der Räumung ihres Heims erst aus der Zeitung.
Die Stadtverwaltung ignoriert zumeist gewählte Kollektivvertretungen und verhandelt individuell, um Einzelne zur Aufgabe ihrer Wohnung zu bewegen. Sobald dies geschehen ist, kommt der Bagger. Zahlreichen Berichten zufolge werden die eng stehenden Nachbarhäuser beim Abriss oft beschädigt, und die Trümmer werden ihnen so vor die Eingangstür gekippt, dass sie ihre Häuser kaum noch betreten kommen.
170.000 Menschen in Brasilien von Räumung bedroht
Das ist ebensowenig zulässig wie die summarischen Entschädigungsangebote; dem Untersuchungsbericht der Menschenrechtsplattform DHESCA zufolge erhielten etwa die Bewohner der Siedlung Campinho 37.500 RS, etwa 13.000 Euro angeboten, ohne Ansehen von Größe und Zustand der Häuser. Davon ist ebensowenig eine gleichwertige Immobilie zu erwerben wie im Fall der Gewerbetreibenden für die angebotenen 7.500 Euro – wieder im Einheitspreisverfahren – ein Ladenlokal.
Menschen dieser gesellschaftlichen Schichten lernen von klein auf, dass sie von Staatsvertretern strukturelle oder physische Gewalt zu erwarten haben. Und es geht um ihre ganze Existenz. Wohnungen in favelas entstehen über Jahre und Jahrzehnte, jede Fuhre Ziegel muss mühsam erarbeitet, erspart werden. Der Leidensdruck könnte also kaum größer sein, und das wissen die Verwaltungen ganz genau. Zivilgesellschaftliche Organisationen oder auch Organe wie die defensoria pública – eine Art Staatsanwaltschaft für schutzwürdige Gruppen –, versuchen zu verhindern, dass sich die Bewohner spalten lassen, aber das ist schwierig. Eine emblematische Auseinandersetzung findet derzeit in der Vila Autódromo in Rio de Janeiro statt. Ironischerweise ursprünglich eine Neuansiedlung von Zwangsgeräumten, ist die Vila nun dem Olympischen Park im Weg. Das Institut für Stadt- und Regionalplanung der Bundesuniversität Rio de Janeiro hat einen alternativen Entwicklungsplan vorgelegt, nachdem die Vila erhalten und die Kosten sogar gesenkt werden können.
Geräumt wird für neue Sportstätten, vor allem aber für Verkehrsprojekte wie die drei großen Verkehrstraßen mit separater Busspur (BRT), die derzeit in Rio entstehen. Davon kommt vor allem eines dem bevölkerungsreichsten und zugleich vernachlässigsten Teil des Stadtgebiets zu, der Westzone. Über Dutzende von Kilometern erstrecken sich Wohngebiete hauptsächlich von Arbeiterfamilien. Das ist überfällig, und schon jetzt nicht ausreichend. Zugleich sind die BRTs aber eingebettet in ein traditionelles Konzept, das den indivduellen Autoverkehr priorisiert. Die anderen beiden Trassen verbinden Barra da Tijuca, dem stark wachsenden Wohnbezirk einer gut betuchten oberen Mittelschicht, mit den Sportstädten und dem internationalen Flughafen. Wieder mit BRT, ist es doch die neue Autobahn, auf die es hier letztlich ankommt: Individualmobilität für Menschen, die den öffentlichen Nahverkehr nicht nutzen (müssen). Deshalb wundern sich Experten und Beobachter auch, das nun zu enormen Kosten, die 16 Kilometer der U-Bahn Linie 4 gebaut werden soll. Sie verläuft von Ipanema entlang weiterer Reichenviertel am Strand bis – nach Barra da Tijuca. Das Neu-Rio oder auch Klein-Florida ist der große Gewinner der Infrastrukturmaßnahmen. Die Linie 3 hinüber nach Niteroi und São Gonçalo, wo 1,5 Millionen Menschen leben, bleibt hingegen weiter in der Schublade. Mit der Hälfte der Kosten der Linie 4 könnten die 240 Kilometer Gleise der städtischen Eisenbahn modernisiert werden, sagt der Präsident des Instituts der Architekten in Brasilien, Sérgio Magalhães. Profitieren würden Millionen Pendler aus den Arbeitervierteln der Nordens und den Vororten der baixada fluminense, die zwei und mehr Stunden bis ins Zentrum und in die Südzone brauchen, wo sie arbeiten. Pro Strecke. In Salvador kann man das Projekt U-Bahn als Bauruine besichtigen, und in Recife endet die U-Bahn zwei Kilometer vor dem neuen Stadion.
Die Mär der historischen Chance
Fifa und Regierung haben jüngst auf die Vorwürfe von der Straße reagiert. Ihr Hauptargument: Dreiviertel der Ausgaben wären eh getätigt worden. Die Fifa werde 163 Millionen Euro für die WM ausgeben, so ihr Generalsekretär Jérôme Valcke – einen Großteil davon für die Unterbringung seiner Funktionäre. Haushaltsmittel für Bildung und Gesundheit würden nicht abgezweigt, versichert die brasilianische Regierung. Insgesamt sei die WM eine „historische Chance für die Entwicklung unseres Landes“. Wenn damit neue Hotels und bessere Flughäfen gemeint sind, vielleicht. Doch für die öffentlichen Haushalte Brasiliens wird die WM ein großes Verlustgeschäft sein. Profitieren wird der Handel, vor allem aber, schon seit längerem und nachhaltig, die Bauwirtschaft, und zumindest mittelbar der Tourismus – unmittelbar möglicherweise nicht, denn die WM findet in der Urlaubssaison statt, viele Reisende werden aber wegen der überhöhten Preise im WM-Jahr lieber zuhause bleiben oder woanders hinfahren. Frauenorganisationen befürchten mehr Frauenhandel und Kinderprostitution, insbesondere im Nordosten des Landes, der diesbezüglich eine ungute Tradition hat. Dass wegen der WM Geld fehlen wird für eine volksnähere Form von Entwicklung, und überhaupt dafür der politische Wille, darauf haben die Proteste im Juni hingewiesen.
Wir danken Herrn Dawid Danilo Bartelt für seinen Gastbeitrag, der erstmals im Heft „Lateinamerika – Zwischen Ressourcenausbeutung und ‚gutem Leben‘“ in der Reihe „politische ökologie“ des http://www.oekom.de/ im September 2013 erschien.
