Peira

Ein Gespräch mit Prof. Dr. Martin Haase, Romanist und Sprachwissenschaftler, Universität Bamberg und Berliner Spitzenkandiaten der Piratenpartei Deutschland zur Bundestagswahl 2017

Mit dem Erstarken der Rechtspopulisten (nicht nur in Deutschland) werden populistische Positionen immer häufiger hingenommen, obwohl es sich dabei um vermeintliche „Gewissheiten“ handelt, die bei näherer Betrachtung inakzeptabel sind. Wie kommt es, dass sich Menschen auf solche Positionen einlassen? Es zeigt sich, dass Populisten häufig mit Umdeutungen und sprachlichen Verschleierungen arbeiten, die ihre Positionen als akzeptabel oder faktenbasiert erscheinen lassen, obwohl sie es nicht sind.

In der Matinée am 12.2.2017 im Restaurant Cum Laude an der Humboldt-Universität zu Berlin ging es darum gehen, wie wir uns gegen die Scheinargumente und sprachlichen Tricks wappnen können, um populistischem Geschwätz nicht auf den Leim zu gehen.

Herzlich willkommen bei Peira, der Gesellschaft für politisches Wagnis. Willkommen bei der Premiere unseres neuen Videoformats „Drei Fragen an…“

Wir starten diese Serie heute am 16.12.2016 in Berlin, im Jakob-Kaiser-Haus, mit Anton Hofreiter, der sich neben Katrin Göring-Eckhardt, Robert Habeck und Cem Özdemir um das Mandat im Spitzenteam der Grünen zur Bundestagswahl 2017 bewirbt. Das Spitzenduo wird per Urwahl gewählt. Wer sich bei der Urwahl, an der sich alle Parteimitglieder der Grünen beteiligen können, durchsetzt, wird in der zweiten Januarhälfte 2017 bekanntgegeben.

Vor dem Hintergrund, das die Welt aus den Fugen geraten ist und somit auch Deutschland und Europa vor neuen Herausforderungen stehen, streifen wir die Themen Innen- und Außenpolitik, Koalitionsoptionen und Rechtspopulismus und stellten Herrn Hofreiter die nachfolgenden Fragen:

1. Welche Politikfelder und welche Maßnahmen müssen angesichts der beschriebenen Lage aus Ihrer Sicht ganz oben auf der Agenda stehen?

2. Wollen Sie 2017 mit den Grünen einen Machtwechsel in Deutschland herbeiführen? Sehen Sie eine Chance auch für Rotrotgrün im Bund oder ist dies nur eine taktische Variante, um eine Option für Schwarzgrün zu eröffnen?

3. Mit welchem Konzept wollen sie Rechtspopulisten stoppen, damit sich nicht in deren Schatten Rassismus und Antisemitismus in Deutschland erneut ausbreiten?

Vielen Dank Herr Hofreiter wir wünschen Ihnen viel Erfolg bei Ihrer Bewerbung um das Spitzenmandat und darüber hinaus bei der weiteren politischen Arbeit.

Wir würden uns sehr darüber freuen, wenn unser neues Format das Interesse vieler Zuschauerinnen und Zuschauer findet.

Sehen und hören Sie uns zu, wenn wir weitere Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien zu den Wahlen zum deutschen Bundestag 2017 mit unseren drei Fragen konfrontieren. Die Zeit für die Antwort auf die jeweilige Frage ist auf 5 Minuten limitiert.

Ein Gespräch mit Dr. Gesine Lötzsch Mitglied des Bundestages seit 2002 der Partei Die Linke

Nach der Berlinwahl ist Rot-Rot-Grün in aller Munde. Was früher als undenkbare Konstellation galt, ist jetzt Hoffnungsträger für eine politische Veränderung in Berlin. Ist eine solche Konstellation auch für den Bund denkbar? Ist sie dort wünschenswert? Ist eine linke Opposition eventuell besser als eine zu breite Dreierkoalition, die sich am Ende selbst im Wege steht, wie dies zur Zeit bei der GroKo zu beobachten ist? Sind noch andere Konstellationen denkbar? Wie steht es um die grundsätzlichen Unterschiede in der Außen- und Sozialpolitik zu SPD und Grünen? Wie weit sind Kompromisse möglich und nötig? Welche Chance haben Ideen wie das bedingungslose Grundeinkommen oder neue Formen der direkten Demokratie in einer solchen Konstellation?

Dr. Gesine Lötzsch ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages für die Partei Die Linke. Seit 2014 ist sie Vorsitzende des Haushaltsausschusses. Sie kann auf eine lange Parteimitgliedschaft zurückblicken, die bereits 1984 in der SED begann. Von 2010 und 2012 war sie Teil der Doppelspitze der Linken, von der sie sich aus privaten Gründen zurückzog. Ihre politische Karriere führte sie von der Bezirksverordnetenversammlung über das Berliner Abgeordnetenhaus (1991 – 2002) bis in den Bundestag. Aufgrund ihrer Erfahrung und ihrer Einblicke ist sie eine kompetente Gesprächspartnerin, wenn es um die Zukunft linker Politik in Deutschland geht.

Die Matinée stand ganz im Zeichen der 18. Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 18. September 2016. Anders als sonst stand bei dieser Matinée nicht ein Thema im Zentrum, sondern kurze Statements der Kandidat*innen zu den Themen des Wahlprogramms der Piratenpartei Berlin. Die Statements sollten die Gäste der Matinée dazu motivieren, die Konzepte der Piratenpartei Berlin für die nächste Legislaturperiode an den nachfolgenden Thementischen vertiefend zu diskutieren.

Als Kandidat*innen waren dabei: Harry Hensler, Simon Kowalewski, Therese Lehnen, Philipp Magalski, Dr. Franz Josef Schmidt, Jan Schrecker, Marion Mikk Schunke, Alexander Spies, Oliver Waack-Jürgensen, Ulrich Zedler, Jessica Miriam Zinn

An den Thementischen ging es um: Altersarmut, Mehr Demokratie, Finanzen, Geschlechterpolitik, Hochschulpolitik, Inklusion, Justiz und Strafvollzug, Migrationspolitik, Stadtentwicklung, Suchtpolitik, Natur-, Tier-, und Umweltschutz, Verbraucherschutz

Ein Gespräch mit Dr. Matthias Burchardt Akademischer Rat, Universität zu Köln; Dr. Joachim Paul, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen; Moderation Rainer Thiem, Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis e.V.

Interessenverbände, Lobbyisten, Pressure Groups, Think Tanks, die Einflüssterer der Politik gehören zum Erscheinungsbild heutiger Demokratien und sind aus der modernen Gesellschaft nicht mehr weg zu denken. Da sie Einfluss nehmen auf den staatlichen Entscheidungsprozess und Ihre Mitwirkung an der politischen Gestaltung politischer Willensbildung nicht über die Verfassung geregelt ist, ist es wichtig, ihre „Macht ohne Mandat“ transparent zu machen und zu beschränken. Geschieht dies nicht, ist die Demokratie durch starke Lobbyakteure in Gefahr.

Die Bertelsmann-Stiftung ist in Deutschland und Europa ein besonders starker Lobbyakteur. Insofern ist es naheliegend, sich in Zeiten zunehmender Intransparenz und Machtverschiebungen zwischen Markt und Staat mit der Bertelsmann-Stiftung, ihren Tochtergesellschaften, ihren Gesellschaftsanteilen und den mit ihr verbundenen Initiativen, Einrichtungen und Personen etc. auseinanderzusetzen.

Der Fraktion der Piraten in Nordrhein-Westfalen ist dafür zu danken, dass sie von der Landesregierung seit dem 6. April 2016, dem Tag der Einreichung ihrer Großen Anfrage wissen will, welchen Einfluss die Bertelsmann-Stiftung auf die Landespolitik, insbesondere die Bildungspolitik hat. Üblich ist, dass die Landesregierung Große Anfragen innerhalb eines Vierteljahres beantworten. Die Antwort auf die Große Anfrage der Piraten liegt gegenwärtig nicht vor.

Wir nehmen die Große Anfrage der Piraten mit ihren 42 Fragen in 5 Kategorien zum Anlass, um eine grundsätzliche Diskussion über den Lobbyismus in Deutschland und seine Auswirkungen auf Politik und Gesellschaft zu initiieren.

Für unseren Matinée-Gast, Dr. Matthias Burchardt, kamen viele Bildungsreformen der letzten Jahre unter Mitwirkung von Lobby-Gruppen zustande, ohne dass die Stimmen von Wissenschaftlern, Lehrern oder Eltern angemessen – das heißt über inszenierte Runde Tische hinaus – berücksichtigt wurden.

Materialien zur Matinée

a) Download des Foliensatzes auf den Dr. Matthias Burchardt in der Matinée bezug nahm.

b) Große Anfrage der Piratenfraktion im Landtag von Nordrheinwestfalen vom 6. April 2016

Ein Gespräch mit der Kandidatin und den Kandidaten der Berliner Piratenpartei zur Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin Dr. Franz-Josef Schmitt, Philipp Magalski, Dr. Bettina Günter, Simon Kowalewski, Alexander Spies Moderation Rainer Thiem Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis e.V.

Auf Basis des umfangreichen Berliner Wahlprogramms stellten die Kanditin und die Kandidaten ihre Vision für Berlin als auch konkrete umsetzbare Vorstellungen für das Leben in Berlin vor.

Das Wahlprogramm der Piraten Berlin 2016