Peira

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Quo vadis Türkei? – Die Türkei nach dem Referendum

Ein Gespräch mit Ismail Küpeli, Wissenschaftler und Journalist.

Die Türkei ist heute Mitglied des Europarates, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, der OECD und der NATO. Seit 1963 wurde den Türken der Beitritt in die europäische Gemeinschaft versprochen und seit dem 3.10.2005 ist sie ein offizieller Beitrittskandidat der Europäischen Union. Die Aufnahme der Beitrittsgespräche war trotz dieser Verankerung in den erwähnten Organisationen lange Zeit umstritten, weil sie die komplexe Frage nach der europäischen Identität ebenso aufwirft wie die der türkischen Identität. Einer der heftigsten und prominentesten Gegner war Helmut Schmidt, der die Auffassung vertrat, dass die Türken nicht zu Europa passen.

Die zahlreichen Befürworter plädieren u.a. aus Gründen der eigenen Glaubwürdigkeit und der geostrategischen Lage der Türkei für deren Aufnahme. Auch versprechen sie sich mit dem Beitritt der Türkei in die EU eine wirkungsvolle Unterstützung des wirtschaftlichen Reformprozesses in der Türkei, einen besseren Zugang zur islamischen Welt, eine bessere Integration der in Europa lebenden Türken und nicht zuletzt eine Stabilisierung des politischen Systems und Festigung der Demokratie in der Türkei.

Wenige Tage nach dem Referendum sprachen wir mit Ismail Küpeli, der bereits auf Peira mit einigen Gastbeiträgen auf die türkischen Entwicklungen aufmerksam machte, darüber, ob und wie die türkische Integration in die EU trotz der aktuellen despotischen Politik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan eine Zukunft hat.

Drei Fragen an Katja Kipping

Willkommen bei unserem Videoformat „Drei Fragen an…“

Heute am 25.04.2017 stellen wir unsere drei Fragen an Katja Kipping, die seit 2012 gemeinsam mit Bernd Riexinger Parteivorsitzende der Partei Die Linke ist.
Unsere Fragen stehen im Kontext mit der aus den Fugen geratenen Welt und der kommenden Wahl zum deutschen Bundestag.

Vor diesem Hintergrund möchten wir von Ihnen Frau Kipping gerne wissen
1. Was soll, was muss in Deutschland und Europa anders werden, damit es besser wird? Welche Themenfelder stehen bei Ihnen ganz oben auf der Agenda?
2. Was will die Linke nach den Wahlen zum deutschen Bundestag tun? Will sie, wenn die Wahlergebnisse es ermöglichen mit SPD und Grünen einen Machtwechsel herbeiführen oder weiterhin in der Opposition bleiben, um das eigene Profil durch Kompromisse nicht zu verwässern?
3. Mit welchem  Konzept wollen Sie Rechtspopulisten und Rechtsextreme wie die AfD stoppen, damit sich nicht im neuen Gewand Rassismus und Antisemitismus erneut ausbreiten?
Vielen Dank Frau Kipping wir wünschen Ihnen einen guten und erfolgreichen Ausgang bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag.

Sehen und hören Sie uns zu, wenn wir weitere KandidatInnen der Parteien anlässlich der Wahlen zum deutschen Bundestag 2017 mit unseren drei Fragen konfrontieren und ebenso WiissenschaftlerInnen und UnternehmerInnen fragen welche politischen Defizite sie sehen. Die Zeit für die Antwort auf die jeweilige Frage ist auf  ca. 5 Minuten limitiert.

 

Quatsch mit Soße – Wolf-Dieter Narr zum 80. Geburtstag

Ein Gastbeitrag von Elke Steven

Am 13. März 2017 ist Wolf-Dieter Narr, einer der Gründer des Komitees für Grundrechte und Demokratie, Politikwissenschaftler und Anwalt der Menschenrechte, 80 Jahre alt geworden. Katharina Jacke, eine seiner früheren Promovendinnen, hat ihm zu Ehren einen anrührenden und zugleich informativen Film erstellt. ‚Quatsch mit Soße, Wolf-Dieter Narr – Niemands-Herrschaft und Politik‘ zeigt die unterschiedlichen Facetten eines widerspenstigen Charakters mit ausgeprägtem Sinn für das Menschliche und macht deutlich, worin für diesen der Ansporn liegt, Gesellschaft zu verändern. Politische und persönliche Wegbegleiter*innen erzählen, skizzieren und plaudern aus dem Nähkästchen.

Der Film ist ein dokumentarisches Porträt über einen Mann, dem kein Problem zu nichtig ist, um seine Aufmerksamkeit zu erringen. Wir freuen uns, diesen Film vorstellen und verbreiten zu dürfen und danken Katharina Jacke für dieses wunderbare Projekt. Der Link kann gerne weiterverbreitet werden. Vielleicht gibt es auch gute Anlässe, den Film gemeinsam zu schauen und politische Aspekte des Kampfs um Menschenrechte zu diskutieren.

Katharina Jacke ist Politikwissenschaftlerin und hat als Video-Journalistin und Medienpädagogin gearbeitet. Seit 2015 ist sie hauptberuflich als wissenschaftliche Referentin für die Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe – AGJ tätig. Aktuell befindet sie sich im Mutterschutz. Ihr Forschungsinteresse liegt im Bereich Gender und Medizin. Sie ist Feministin und das Kind einer queeren Familie.

Götz Aly hat Wolf-Dieter Narr in einer Kolumne in der Berliner Zeitung gewürdigt: „Wolf-Dieter Narr zum 80. Geburtstag“

Götz Aly schreibt: „Um seine Person machte und macht er kein Aufheben. Er führte kein Verzeichnis seiner zahllosen Aufsätze und Kritiken – jedoch ein engagiertes politisches Leben. Er stritt für Menschenrechte, für Freiheit, gegen Zwangsverwahrung in der Psychiatrie, gegen Raketen und für Deserteure, gegen den Stumpfsinn des durchregulierten Studiums der „Zielvereinbarungen“, gegen das ehrpusselige Gemache seiner im Durchschnitt weniger gebildeten Kollegen.“

Zu seinem 70. Geburtstag schrieb das Grundrechtekomitee: „Mit seinem intellektuellen Schwergewicht, seinem unbeirrbaren Eintreten für Demokratie und Menschenrechte, aber auch durch seine, das Herz wärmende Hilfsbereitschaft und Freundlichkeit hat Wolf-Dieter Narr das Grundrechtekomitee in all seinen Formen und Äußerungen von Beginn an geprägt.“

Zu seinem 80. Geburtstag haben politische Weggefährt*innen Wolf-Dieter Narrs  aus dem  Komitee für Grundrechte und Demokratie und ehemalige Doktorand*innen sich zwei Projekte vorgenommen. Ein Buch mit ausgewählten wissenschaftlichen und  politischen Aufsätzen, die Wolf-Dieter Narr seit den 1970er Jahren veröffentlicht hat, wird im Herbst erscheinen. Des weiteren erstellen vor allem einige ehemalige Doktorand*innen eine Internetseite: wolfdieternarr.de. Neben einer vollständigen Bibliographie soll dort ein Großteil der Veröffentlichungen von Wolf-Dieter Narr, sortiert nach Themenschwerpunkten, abgerufen werden können. (Elke Steven, Kommitee für Grundrechte und Demokratie e.V.)


Quatsch mit Soße erschien erstmals am 23.03.2017 auf der Website des Komtiees für Grundrechte und Demokratie. Wir bedanken uns bei Elke Steven und Katharina Jacke für die Möglichkeit der Zweitverwendung des Textes und des Films. Wir freuen uns, dass Wolf-Dieter Narr auch einige Texte bei Peira veröffentlichte und zu den Erstunterzeichnern des Offenen Briefs an die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland Dr. Angela Merkel aus Anlass der offenen Schulden bei den Griechen gehört.

Rechtsextremismus heute und die Verortung der AfD

Ein Gespräch mit Olaf Sundermeyer, Journalist, Publizist, Mitglied der „Redaktion Investigatives und Hintergrund“ des rbb

Der Rechtsextremismus war nach dem Zusammenbruch Nazi-Deutschlands nie weg. Doch erst die Eskalation rechtsextremer und rassistischer Gewalt nach der Wiedervereinigung Deutschlands, die Wahlerfolge rechtsradikaler Parteien und die Entwicklung rechtsextremer Jugendsubkulturen rückten die Problematik des Rechtsextremismus stärker ins Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit als die Wahlerfolge der Rechtsextremisten in den frühen Jahren der Bundesrepublik Deutschland.

Die Anschläge in Hoyerswerda (1991), Rostock (1992), Mölln (1992) sowie Solingen (1993), die eine bis dahin unbekannte Eskalationsstufe rassistischer Gewalt markierten, waren der Auftakt zu einer bis heute andauernden Serie rechtsextremer Gewalt gegen Asylsuchende, Migranten, soziale Minderheiten, politisch Andersdenkende und Jugendliche anderer Subkulturen. Vorläufiger Höhepunkt dieser Entwicklung, der eine neue Dimension rechtsextremer Gewalt offenbarte, waren die rassistisch motivierten Verbrechen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) mit zehn Morden und mehreren Bombenanschlägen.  Seither steigt die Zahl der Rechtsextremen in Deutschland und die Gewaltbereitschaft nimmt zu.

Weil der Rechtsextremismus  und die damit verbundenen Erscheinungsformen wie Rassismus, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt stete Herausforderungen für den demokratischen Rechtsstaat sind, wollen wir in dieser Matinée mit Olaf Sundermeyer tiefer ausleuchten, welche Gefahren heute vom Rechtsextremismus  in Deutschland für die Demokratie ausgehen. Insbesondere ist zu erörtern, ob die AfD eine rechtsextreme Partei ist, weil das rechtsextreme Denken, der Chauvinismus, die Ausländerfeindlichkeit und Verharmlosung des Nationalsozialismus des thüringischen AfD-Fraktionschefs Björn Höcke und anderer AfD-Funktionäre von der Anhängerschaft der AfD überwiegend geteilt werden.

Die Sprache der Rechtspopulisten

Ein Gespräch mit Prof. Dr. Martin Haase, Romanist und Sprachwissenschaftler, Universität Bamberg und Berliner Spitzenkandiaten der Piratenpartei Deutschland zur Bundestagswahl 2017

Mit dem Erstarken der Rechtspopulisten (nicht nur in Deutschland) werden populistische Positionen immer häufiger hingenommen, obwohl es sich dabei um vermeintliche „Gewissheiten“ handelt, die bei näherer Betrachtung inakzeptabel sind. Wie kommt es, dass sich Menschen auf solche Positionen einlassen? Es zeigt sich, dass Populisten häufig mit Umdeutungen und sprachlichen Verschleierungen arbeiten, die ihre Positionen als akzeptabel oder faktenbasiert erscheinen lassen, obwohl sie es nicht sind.

In der Matinée am 12.2.2017 im Restaurant Cum Laude an der Humboldt-Universität zu Berlin ging es darum gehen, wie wir uns gegen die Scheinargumente und sprachlichen Tricks wappnen können, um populistischem Geschwätz nicht auf den Leim zu gehen.