Kategorie Demokratie

Verantwortung muss erkennbar sein

Ein Gastbeitrag von Wolfgang Dudda Die sogenannte „Kennzeichnungspflicht“ für Polizeibeamte wird von der Polizei rundweg abgelehnt. Das liegt an der bisher dafür verwendeten Argumentation. Hier gilt einmal mehr der gute … mehr →

Planetarischer Datenklau

Ein Gastbeitrag von Elmar Altvater Geoengineering. Edward Snowden zeigt uns, dass wir tatsächlich in ein neues „Erdzeitalter“ eingetreten sind. Aber es gibt kein Grund zum Jubel. Auch wenn es etwas … mehr →

Snowden-Masken im EU-Parlament

Edward Snowden bald Ehrendoktor der Universität Rostock?

Im November 2013 beschloss die Philosophische Fakultät der Universität Rostock in der Sitzung ihres Fakultätsrates auf Antrag des Dekans Prof. Hans-Jürgen von Wensierski und der beiden Prodekaninnen Prof. Gesa Mackenthun … mehr →

Ist das Europaparlament ausreichend legitimiert?

Ein Beitrag von Dominik Konrad Am 26. Februar 2014 hat das Bundesverfassungsgericht die Drei-Prozent-Hürde im deutschen Europawahlgesetz für nicht vereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. Warum hält das Gericht eine Sperrklausel … mehr →

Formlos, fristlos, fruchtlos – Strafanzeigen als politisches Werkzeug

Ein Gastbeitrag von Klaus Peukert Offene Briefe locken niemanden mehr hinterm Ofen hervor und Online-Petitionen sind nach dem Theater um Markus Lanz endgültig der Lächerlichkeit preisgegeben. Wie generiert man nun … mehr →

Sozialliberalismus

Ein Beitrag von Martin Haase Der Sozialliberalismus wird oft auch als Linksliberalismus bezeichnet. Allerdings ist die Bezeichnung Sozialliberalismus besser, weil sie einerseits den Inhalt dieser politischen Richtung besser wiedergibt und … mehr →

Brasilien: Kein Brot, aber Spiele

Ein Gastbeitrag von Dawid Danilo Bartelt Der Vertreter der Stadtverwaltung von Rio de Janeiro sprach 20 Minuten zu den Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Im abgedunkelten Showroom des Projekts Porto Maravilha … mehr →

Die Krise verstehen – der Ansatz von Hyman Minsky

Ein Gastbeitrag von Matthias Garscha Seit Ausbruch der Finanzkrise wartet die Zivilgesellschaft in den westlichen Staaten auf eine Antwort der Politik auf die Exzesse der Finanzindustrie. Seit Jahren wartet Sie … mehr →

Front End vs Back End: Zur Komplizenschaft im Netz

Ein Gastbeitrag von Felix Stalder In seiner gegenwärtigen Konfiguration spaltet sich das Internet in zwei Seiten: Hier das Front End, an dem NutzerInnen miteinander interagieren; dort das Back End, zu … mehr →

Der gewollte Feind im Inneren

Ein Gastbeitrag von Florian Zumkeller-Quast Die „Überwachungsaffäre“ brodelt nun schon seit einiger Zeit vor sich hin, doch spätestens seit herauskam, dass auch Angela Merkel abgehört wurde, ist das Thema in … mehr →

Stierstraße mit Blick auf die Fregestraße (1911)

Die Straße als Ort des Erinnerns

Ein Gastbeitrag von Petra T. Fritsche Ein Spaziergang durch eine kleine Straße in Friedenau kann eine neue Gedenkkultur, die durch Gunter Demnigs Kunstwerk und Geschichtsprojekt Stolperstein Raum gewonnen hat, deutlich … mehr →

Piraten: Grenzenlos Europa

Ein Gastbeitrag von Julia Reda Wie keine andere Partei verkörpern die Piraten das, was dem Internet zu seinem Erfolg verholfen hat – das Prinzip der Grenzenlosigkeit. Der Abbau von Grenzen … mehr →