Gesellschaft für politisches Wagnis
Teilhabe
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Fragen von Andreas Wiek an Rainer Thiem

Nach 17 intensiven und sehr erfolgreichen Jahren legte Rainer Thiem im Oktober 2018 sein Amt als Vorstandsvorsitzender des Xinnovations e.V. in neue Hände. Mit der in seiner Amtszeit intensiv verfolgten Vernetzung von IT-Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Verwaltung  wurden neue Allianzen für technologische Innovationen geschaffen und die Verwertung von FuE-Ergebnissen über Netzwerke hinweg gefördert. Ein sehr nachhaltig wirkender Meilenstein war die Ausrichtung des Innovationsforums Semantic Media Web, das 2012 den Grundstein für das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderte Verbundprojekt „DKT – Digitale Kuratierungstechnologien“ legte und zu einer Fokussierung auf das Thema Künstliche Intelligenz (KI) führt.

Die Zäsur beim Xinnovations nahm Andreas Wiek, Gründungsmitglied des Xinnovations e.V. und Vorstandsvorsitzender der ART+COM AG zum Anlass, um Rainer Thiem im Beisein und Namen vieler Mitglieder des Vereins und Kooperationspartner aus Wissenschaft und Verwaltung in besonderer Form Dank zu sagen.

Im Zentrum des Abschiedsevents stellte Andreas Wiek dem „PEIRA-Moderator Thiem“ viele Fragen. Seine Antworten geben einen weiten Einblick in sein privates, berufliches und politisches Leben. Es ist eine lange Zeitreise, die in der durch den 2. Weltkrieg zerstörten Stadt Magdeburg beginnt und bei den Aktivitäten und Zielen von PEIRA – Gesellschaft für politisches Wagnis e.V. endet. Der 2012 gegründete Verein unterbreitet politische Bildungsangebote zu den Themen Demokratie, Rechtsstaat, Freiheit, Teilhabe und Frieden. Er engagiert sich in Zeiten des wiederaufkommenden Rassismus und Nationalismus gegen Hass und Hetze.

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32. Peira-Matinée: Die Piratin Anja Hirschel will 2017 in den Bundestag

Ein Gespräch mit Anja Hirschel, Spitzenkandidatin der Piratenpartei Deutschland zur Bundestagswahl 2017. Unsere zentrale Frage war, warum sie weiterhin an die Piratenpartei und den erstmaligen Einzug in den Bundestag glaubt.

Mit ihren Forderungen nach „Mehr Demokratie, Teilhabe und Transparenz“ erreichten Pirat*innen vor fünf Jahren viele Herzen der Menschen. Ein kometenhafter Aufstieg führte zum Einzug in vier Landesparlamente. Obwohl sie die fleißigsten, ehrgeizigsten, innovativsten Parlamentarier*innen waren, folgte der Absturz alsbald.

Die Gründe für den Absturz sind vielfältig, ein Hauptgrund lag im gnadenlosen Umgang miteinander. Ein weiterer Grund lag in der Unfähigkeit, die Partei als Sammelbecken von Strömungen zu begreifen, die sich gegenseitig bei der Weiterentwicklung des Parteiprogramms und dessen Umsetzung in parlamentarische Arbeit konstruktiv ergänzen.Des Weiteren musste auch die Piratenpartei schmerzhaft erfahren, dass sich die Sympathie der Medien in der Phase des Aufstiegs beim Absturz als quasi ehernes Gesetz in das Gegenteil verwandelt.

Fortgesetzt geht es der Piratenpartei nicht mehr um den Rückblick, sondern um die Frage, ob sie sich neue Chancen erkämpft. Denn aufgegeben haben sich die, die geblieben sind und Parteien nicht nur als kurzfristige Karriereplattform begreifen, nicht. So kürten sie jüngst auf ihrem Bundesparteitag im März 2017 mit Anja Hirschel, Sebastian Alscher und René Pickhardt ein Spitzentrio für die Bundestagswahl 2017. Und schließlich sind die Piraten*innen aktuell mit Julia Reda im Europaparlament und zahlreichen Mandatsträger*innen in den Kommunalparlamenten vertreten.

Zusammengefasst beantwortete Anja Hirschel unsere zentrale Frage so: Ich freue mich, in den Bundestagswahlkampf all unsere Ideen einzubringen und auf lebhafte Diskussionen! Denn wir Kandidaten zur Bundestagswahl haben allen Widrigkeiten zum Trotz bereits etwas getan, was bis vor kurzem nicht so wahrscheinlich erschien: Wir haben ein Team aus Experten zusammengestellt, das nicht nur fachlich, sondern auch menschlich motiviert zusammen arbeitet. Wir sind nicht nur die mit den richtigen Fragen. Wir haben  auch eine Mannschaft mit einem klaren Kurs.

 

 

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Das BGE aus der Perspektive von Kulturschaffenden

Das BGE aus der Perspektive von Kulturschaffenden
Ein Gespräch von Rainer Thiem mit Adrienne Göhler und vielen Pirat*innen

Angesichts fortschreitender Automatisierung ist die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens geradezu unausweichlich für die Gesellschaft der Zukunft. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist zudem Kulturförderung, denn Kreativität setzt Freiheit voraus – besonders die Freiheit von der Angst, nicht genug Einkommen zu haben, um sein Leben zu bestreiten.
Adrienne Goehler ist Psychologin, Publizistin und Kuratorin, sie war Präsidentin der Hochschule für Bildende Künste in Hamburg, Senatorin für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Berlin und Kuratorin des Hauptstadtkulturfonds. 2010 veröffentlichte sie zusammen mit Götz Werner das Buch 1000 Euro für jeden. Freiheit, Gleichheit, Grundeinkommen.

Das bedingungslose Grundeinkommen, so Adrienne Göhler und Götz Werner, ist ein bahnbrechendes Konzept, um dem grundlegenden Wandel von Leben und Arbeit zu begegnen und die Menschen von Existenzangst zu befreien. Einfach, gerecht und finanzierbar! Es schafft Sicherheit und Freiraum für Kreativität und Eigeninitiative, gibt der Arbeit ihren Sinn und den Menschen ihre Würde zurück. Götz Werner und Adrienne Goehler zeigen, wie das Bedingungslose Grundeinkommen in die Praxis umgesetzt werden kann und wie es den Traum der Französischen Revolution von einer solidarischen Gesellschaft einlöst.

 

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Zukunft denken – wenn nicht jetzt, wann dann?

Ein Gespräch mit Prof. Dr. Martin Haase, Dr. Joachim Paul und Rainer Thiem am 14. Februar 2016, im Cum Laude, Humboldt-Universität zu Berlin

Die Welt ist wie nie zuvor aus den Fugen geraten. Der globale Wettkampf der Nationen, der keine Werte kennt, dessen einziges Ziel ökonomisches Wachstum ist, hat uns riesige Probleme beschert: Kriege um Ressourcen und Einflusssphären, Raubbau an der Natur, Klimawandel, Flucht und Vertreibung, extreme Ungleichheit zwischen arm und reich im Norden und erst recht in den Ländern des Südens.

Weltweit wachsen Angst und Verunsicherung, weil es offensichtlich keinen globalen politischen Konsens darüber gibt, wie diesen existenziellen Problemen zu begegnen ist. Nahezu alle politischen Systeme sind nicht mehr Herr des Handelns, sie werden regelmäßig von Skandalen erschüttert und stecken in einer strukturellen Legitimitätskrise. Sie sind abhängig von den in den Gesellschaften jeweils vorherrschenden Systemen der Medienberichterstattung sowie personalisierten Führungsformen in Politik und Mediensystemen. Die Konsequenz ist eine zunehmende Isolation der politischen Sphäre von den Bürgern.

Die zunehmende Verunsicherung befeuert politische Konservatismen und die Sehnsucht nach einfach zu treffende Lösungen bis hin zur weltweiten Wiederbelebung des Rassismus. Damit sind die Errungenschaften der Aufklärung, Freiheit und Demokratie erneut gefährdet. Sollen sie Bestand haben, es ist höchste Zeit über Zukünfte nachzudenken, die diesen sichern.

Hier der Link zum Netzpolitischen Manifest

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17. Peira-Matinée: Die Hartz-IV-Diktatur gehört abgeschafft

Die Hartz-IV-Ära, die 2005 begann, hat unendliche viele Menschen ins Elend gestürzt. Statt der Entspannung ist eine Verschärfung auf dem Arbeitsmarkt eingetreten und eine Besserung ist nicht in Sicht. Im Gegenteil, die Verteilungskämpfe werden zunehmen. Bereits heute nach zehn Jahren beziehen 6,5 Millionen Menschen Hartz-IV, die wie es Inge Hannemann als Insiderin zu beschreiben weiß, in vielen Jobcentern zu Bittstellern degradiert wurden und werden. Statt der Rechtssicherheit ist für die Hartz-IV Bezieher ein Zustand der Willkür eingetreten. Als Sie Ihrem Arbeitgeber, der Bundesagentur für Arbeit in einem offenen Brief wegen der vielen Ungereimtheit  unbequeme Fragen stellte, wurde kurz darauf  ihr Computer überwacht, ihre Gespräche abgehört und ihr Arbeitsplatz durchsucht. Letztlich wurde sie freigestellt. Dabei war Inge Hannemann viele Jahre lang eine erfolgreiche Arbeitsvermittlerin gewesen, doch ihr Engagement für die Kunden sorgte für Unmut bei ihren Vorgesetzten.

In ihrem jüngst erschienen Buch „Die Hartz-IV-Diktatur“ deckt die Hartz-IV-Rebellin auf, was in den Jobcentern Deutschlands Tag für Tag geschieht, welche menschlichen Tragödien die Hartz IV-Sanktionen auslösen – und wie teuer das unseren Staat zu stehen kommt. Doch damit nicht genug: In den Schlusskapiteln ihres Buchs stellt Sie kurzfristige und langfristige Forderungen auf, um abschließend zu sagen, „Aufgeben kommt nicht in Frage – jetzt fängt es erst richtig an!“

Und genau darüber haben wir mit Inge Hannemann geredet.
In der Aufzeichnung wird ein Link für den Mitläufer e.V. angegeben, der nicht korrekt war. Hier der richtige Link: Wir Gehen Mit – Die Mitläufer e.V.

Protokoll

Martin Haase hat dankeswerterweise vom Vortrag und Diskussion ein komprimiertes Protokoll erstellt und mit vielen Links angereichert.

Hannemann/Rygiert, Die Hartz–IV–Diktatur (Taschenbuch) – Rowohlt
Offener Brief an den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit | altonabloggt

Vortrag
Agenda 2010
Hartz I-III: Hartz–Konzept: Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt
⬅ Vermittlungsskandal
Workfare-Staat
0-Euro-Jobs
Workfare
Was hat Hartz IV gebracht?

  • arbeitslos, erwerbslos
  • atypischer Arbeitsmarkt
  • Teilzeit, Mini-, Midi-Jobs usw.
  • Schattenbericht:
    • 3,8 Millionen offiziell Arbeitslose
    • 4 Millionen Schatten-Arbeitslose
    • 600 000 Minijobs

Schattenbericht 2015 der Armutskonferenz
Midijob
Arbeitsamt > Arbeitsgemeinschaft (ArGe) > Jobcenter
Wahlbeteiligung (Blankenese: 80–100%, Bezirke mit hoher Erwerbslosigkeit: 20%)
Eigenverantwortung: Verschiebung von Staat auf Betroffene

    • 600000 Arbeitsplätze jährlich: 1/3 davon: Minijobs, Traineeprogramme,
      Praktika
    • Es gehen genauso viele Arbeitsplätze verloren, wie geschaffen werden.

„Leistungsberechtigte“
Leitbild Jobcenter Neukölln
sozialer Friede gefährdet
Vernetzung

BGE

Diskussion

 

 

 

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